Scholz will mit Frankreichs Premierminister "deutsch-französische Freundschaft gestalten"

The National Times - Scholz will mit Frankreichs Premierminister "deutsch-französische Freundschaft gestalten"

POLITIK 10.01.2024

Scholz will mit Frankreichs Premierminister "deutsch-französische Freundschaft gestalten" / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit dem neuen französischen Premierminister Gabriel Attal die deutsch-französische Freundschaft gestalten. "Unsere beiden Länder sind auf ganz besondere Weise miteinander verbunden - zwei starke Partner im Herzen Europas", betonte Scholz in einem am Mittwoch veröffentlichten Glückwunsch von Scholz zum Amtantritt von Attal. "Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die deutsch-französische Freundschaft zu gestalten", fügte er hinzu.

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Scholz hatte dem 34-Jährigen schon am Dientag gleich nach seiner Ernennung im Onlinedienst X auf Französisch gratuliert. Attal bedankte sich auf demselben Weg, wobei er den Kanzler mit dem Vornamen ansprach und siezte. "Wenn Frankreich und Deutschland Hand in Hand gehen, wird Europa stärker und kommt voran", schrieb er. Auf Deutsch fügte er hinzu "Bis bald".

Die deutsch-französische Kulturbevollmächtigte Anke Rehlinger (SPD) hatte ein Selfie von sich und Attal gepostet, das sie bei einer gemeinsamen Bootsfahrt im Hafen vom Hamburg aufgenommen hatte. Attal hatte bislang wenig offizielle Verbindungen zu Deutschland.

A.Davey--TNT

Orban will bei Trump-Sieg "mehrere Flaschen Champagner öffnen"

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban setzt auf einen Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November. "Wir werden mehrere Flaschen Champagner öffnen, wenn Trump gewählt wird", sagte der Rechtsnationalist am Dienstag im Europaparlament in Straßburg vor Journalisten. Orban verwies auf Trumps Aussage, er werde den Ukraine-Krieg so schnell wie möglich beenden.

SPD-Fraktionschef skeptisch bei AfD-Verbotsinitiative - klare Absage von Union

In der Diskussion um eine parteiübergreifende Initiative für einen AfD-Verbotsantrag haben sich die Fraktionsspitzen von SPD, Union und FDP skeptisch bis ablehnend geäußert. Ob ein Verbotsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt "das richtige Instrument" ist, sei innerhalb seiner Fraktion umstritten, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag vor einer Sitzung seiner Fraktion. Der diskutierte Antrag des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz berge offenbar einige rechtliche und inhaltliche Probleme. Er persönlich halte einen Verbotsantrag aktuell für den falschen Weg, sagte Mützenich.

Großbritannien sanktioniert für Chemieabwehr zuständige Abteilung der russischen Armee

Wegen des Vorwurfs des Einsatzes von Chemiewaffen im Ukraine-Krieg hat Großbritannien die zuständige Einheit der russischen Armee mit Sanktionen belegt. Großbritannien werde nicht "tatenlos zusehen", während der russische Präsident Wladimir Putin "und sein Mafiastaat das Völkerrecht inklusive des Chemiewaffenübereinkommens mit Füßen treten", sagte der britische Außenministerium David Lammy am Dienstag. London wirft Moskau unter anderem den Einsatz von Chlorpikrin vor.

"Ich werde alles geben" - Miersch startet als neuer SPD-Generalsekretär

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seiner Partei vollen Einsatz insbesondere für den Bundestagswahlkampf zugesagt. "Ich werde alles geben", sagte Miersch bei seiner offiziellen Vorstellung in der Parteizentrale am Dienstag. Sein neuer Job sei "eine verdammt große Verantwortung" - dieser wolle er sich "mit voller Kraft und mit vollem Einsatz" stellen. Dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Miersch volle Unterstützung zu - er wolle aber kein "Ja-Sager" sein.