Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert"

The National Times - Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert"

POLITIK 09.01.2024

Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert" / Foto: © AFP

Das Verhältnis zwischen China und den USA hat sich nach Pekings Ansicht im vergangenen Jahr "stabilisiert". Nach Schwierigkeiten zu Beginn des Jahres und "nach harter Arbeit" hätten beide Seiten "die Kommunikation und den Dialog restrukturiert" und der Verfall der bilateralen Beziehungen sei aufgehalten worden, sagte Außenminister Wang Yi bei einer Rede am Dienstag in Peking.

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China und die USA sind in den vergangenen Jahren bei brisanten Themen wie Technologie, Handel und Menschenrechten sowie bei Spannungen in Bezug auf Taiwan und konkurrierenden Ansprüchen im Südchinesischen Meer aneinandergeraten. Im November trafen sich US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping zu Gesprächen in San Francisco, die beide Seiten anschließend als erfolgreich bezeichneten.

China habe die USA aufgefordert, "ihr falsches Verständnis von China zu ändern und zu einer rationalen und pragmatischen China-Politik zurückzukehren", sagte Wang. Biden habe Xi zugesichert, dass die USA die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstütze.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In Taiwan finden am Samstag Präsidentschaftswahlen statt. Der Ausgang der Wahl gilt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und dem zunehmend aggressiv auftretenden Peking und wird daher international mit Spannung erwartet.

A.Little--TNT

Memoiren von Ex-First Lady Melania in den USA erschienen

Melania Trump ist im Wahlkampf ihres Mannes quasi unsichtbar - am Dienstag nun, genau vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl, erschienen in den USA die Memoiren der 54-jährigen Ehefrau von Ex-Präsident Donald Trump. In ihren 256 Seiten umfassenden Erinnerungen mit dem Titel "Melania" nimmt die ehemalige First Lady vor allem beim Thema Abtreibung eine deutliche Position ein - auf die vielen Skandale der ersten Amtszeit ihres Mannes (2017-2021) geht sie nicht ein.

Des Menschenhandels verdächtigter philippinischer Pastor will für Senat kandidieren

Ein inhaftierter Pastor, dem unter anderem Kindesmissbrauch und Menschenhandel vorgeworfen werden, hat sich am Dienstag für die philippinischen Senatswahlen im kommenden Jahr registrieren lassen. Apollo Quiboloy wolle "Teil der Lösung der Probleme unseres Landes sein", sagte sein Anwalt Mark Christopher Tolentino. Der 74-Jährige, der ein Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte ist, kandidiere "für Gott und unsere geliebten Philippinen". Quiboloy bezeichnet sich als "berufener Sohn Gottes", seine Sekte hat Millionen von Anhängern.

Frankreichs Regierung stellt sich erstem Misstrauensantrag des linken Lagers

Frankreichs neue Regierung unter dem konservativen Premierminister Michel Barnier muss sich einem ersten Misstrauensvotum stellen. Die Zusammensetzung der Regierung sei eine "Verleugnung" des Ergebnisses der Parlamentswahlen, heißt es in dem am Dienstag debattierten Antrag, den 188 Abgeordnete des links-grünen Lagers unterzeichnet haben. Da die Rechtspopulisten den Antrag nicht unterstützen, wird damit gerechnet, dass die Regierung das Misstrauensvotum am Abend übersteht.

Orban überzieht EU mit Vorwürfen und will Trump-Sieg feiern

Im Europaparlament zeichnet sich am Mittwoch ein harter Schlagabtausch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban ab. Der Rechtsnationalist warf der EU vor seiner Rede im Straßburger Plenum "Erpressung" und "Heuchelei" vor. Er reagierte damit am Dienstag auf Kritik an seiner pro-russischen Politik sowie auf den Ausschluss Ungarns von EU-Programmen wie Erasmus. Europaabgeordnete bezeichneten den Rechtsnationalisten im Gegenzug als geistigen "Brandstifter" und nannten die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes einen "Totalausfall".