The National Times - Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne zurückgetreten

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Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne zurückgetreten

POLITIK 08.01.2024

Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne zurückgetreten / Foto: © AFP

Die französische Premierministerin Elisabeth Borne ist zurückgetreten. Nach tagelangen Spekulationen in französischen Medien über eine Regierungsumbildung reichte Borne am Montag ihren Rücktritt ein, wie der Elysée-Palast mitteilte. Präsident Emmanuel Macron nahm ihren Rücktritt an und dankte ihr im Onlinedienst X, dem ehemaligen Twitter, "von ganzem Herzen" für ihre "vorbildliche" Arbeit im Dienste des Landes. Es wird erwartet, dass Macron in Kürze einen Nachfolger ernennt.

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Im Gespräch sind unter anderem der bisherige Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, Bildungsminister Gabriel Attal und der ehemalige Landwirtschaftsminister Julien Denormandie. Borne war nach Edith Cresson, die 1991 für ein knappes Jahr im Amt war, erst die zweite Frau an der Spitze der französischen Regierung. Es wird damit gerechnet, dass Macron auch zahlreiche Kabinettsmitglieder auswechselt.

T.Allen--TNT

Memoiren von Ex-First Lady Melania in den USA erschienen

Melania Trump ist im Wahlkampf ihres Mannes quasi unsichtbar - am Dienstag nun, genau vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl, erschienen in den USA die Memoiren der 54-jährigen Ehefrau von Ex-Präsident Donald Trump. In ihren 256 Seiten umfassenden Erinnerungen mit dem Titel "Melania" nimmt die ehemalige First Lady vor allem beim Thema Abtreibung eine deutliche Position ein - auf die vielen Skandale der ersten Amtszeit ihres Mannes (2017-2021) geht sie nicht ein.

Des Menschenhandels verdächtigter philippinischer Pastor will für Senat kandidieren

Ein inhaftierter Pastor, dem unter anderem Kindesmissbrauch und Menschenhandel vorgeworfen werden, hat sich am Dienstag für die philippinischen Senatswahlen im kommenden Jahr registrieren lassen. Apollo Quiboloy wolle "Teil der Lösung der Probleme unseres Landes sein", sagte sein Anwalt Mark Christopher Tolentino. Der 74-Jährige, der ein Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte ist, kandidiere "für Gott und unsere geliebten Philippinen". Quiboloy bezeichnet sich als "berufener Sohn Gottes", seine Sekte hat Millionen von Anhängern.

Frankreichs Regierung stellt sich erstem Misstrauensantrag des linken Lagers

Frankreichs neue Regierung unter dem konservativen Premierminister Michel Barnier muss sich einem ersten Misstrauensvotum stellen. Die Zusammensetzung der Regierung sei eine "Verleugnung" des Ergebnisses der Parlamentswahlen, heißt es in dem am Dienstag debattierten Antrag, den 188 Abgeordnete des links-grünen Lagers unterzeichnet haben. Da die Rechtspopulisten den Antrag nicht unterstützen, wird damit gerechnet, dass die Regierung das Misstrauensvotum am Abend übersteht.

Orban überzieht EU mit Vorwürfen und will Trump-Sieg feiern

Im Europaparlament zeichnet sich am Mittwoch ein harter Schlagabtausch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban ab. Der Rechtsnationalist warf der EU vor seiner Rede im Straßburger Plenum "Erpressung" und "Heuchelei" vor. Er reagierte damit am Dienstag auf Kritik an seiner pro-russischen Politik sowie auf den Ausschluss Ungarns von EU-Programmen wie Erasmus. Europaabgeordnete bezeichneten den Rechtsnationalisten im Gegenzug als geistigen "Brandstifter" und nannten die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes einen "Totalausfall".

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