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Macron erwägt offenbar Regierungsumbildung

POLITIK 08.01.2024

Macron erwägt offenbar Regierungsumbildung / Foto: © AFP/Archiv

In Frankreich steht womöglich eine Regierungsumbildung bevor. Präsident Emmanuel Macron könnte schon am Montag seine Personalentscheidungen verkünden, wie aus seinem Umfeld verlautete. "Es wird sich Anfang der Woche etwas bewegen, wahrscheinlich mit einem neuen Premierminister am Montag", sagte ein einflussreicher Berater des Staatschefs am Sonntag. Macron habe es eilig, sagte ein anderer Präsidentenberater. Ein weiterer Vertrauter Macrons sagte hingegen, es sei auch möglich, dass nichts passiere.

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Nach Angaben des Elysée-Palasts hatte Macron am Sonntagabend die amtierende Regierungschefin Elisabeth Borne empfangen, um wichtige Themen zu besprechen. Für den Fall, dass Borne ihren Posten verlieren sollte, gelten Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und der ehemalige Landwirtschaftsminister Julien Denormandie als mögliche Nachfolger.

Macron blickt auf ein schwieriges Jahr zurück, in dem seine Regierung eine äußerst unpopuläre Rentenreform durchsetzte und im Sommer mit Unruhen wegen der Tötung von Jugendlichen durch Polizisten konfrontiert war.

Kürzlich verabschiedete die Regierung zudem ein umstrittenes Einwanderungsgesetz, das zu Spaltungen in den eigenen Reihen führte. Im Zentrum steht der Vorwurf der Opposition, die Reform sei nicht nur von den Ideen der Rechtspopulisten inspiriert, sondern auch noch mit deren Hilfe verabschiedet worden. Macron wies dies zurück. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen bezeichnete die Verabschiedung des Gesetztes hingegen als einen "ideologischen Sieg".

M.A.Walters--TNT

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