UN-Expertin fordert "sofortige Freilassung" von zwei russischen Dichtern
Die UN- Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Russland hat die "sofortige Freilassung" von zwei zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilten russischen Dichtern gefordert. Die Verurteilung von Artjom Kamardin und Igor Schtowba stehe in "deutlichem Widerspruch zu den internationalen Standards zum Schutz der Meinungsfreiheit", erklärte Mariana Katzarova am Dienstag in Genf.
Sie forderte die "sofortige Freilassung" der beiden Männer. Katzarova rief die russischen Behörden auf, "unverzüglich die Vorwürfe der Folter und Misshandlung" an Kamardin bei seiner Festnahme zu untersuchen.
Kamardin und Schtowba waren im September 2022 festgenommen worden, nachdem sie in Moskau an einer öffentlichen Lesung vor einer Statue des Dichters Wladimir Majakowski teilgenommen hatten - ein Treffpunkt für Dissidenten seit der Sowjetära. Während der Lesung trug Kamardin ein Gedicht mit dem Titel "Töte mich, Milizionär!" vor, in dem prorussische Separatisten in der Ostukraine kritisiert wurden.
Die beiden Männer waren wegen "Aufstachelung zum Hass" sowie "öffentlicher Aufrufe zu Aktivitäten gegen die Staatssicherheit" angeklagt worden. Am 28. Dezember wurden sie von einem Moskauer Gericht zu Haftstrafen von fünfeinhalb beziehungsweise sieben Jahren verurteilt.
"Die Art der Anklage, die Härte der Strafen und die Ausführung des Prozesses selbst, basierend auf der Aussage eines 'geheimen Zeugen', senden eine klare Botschaft an die gesamte russische Gesellschaft: Abweichende Stimmen, sei es durch Poesie, Kunst oder andere Ausdrucksformen, werden schwerwiegende Auswirkungen haben", erklärte Katzarova, die vom UN-Menschenrechtsrat ernannt worden ist, aber nicht in dessen Namen spricht.
"Scheinprozesse sind zu einem Instrument der Einschüchterung geworden, um Angst zu schüren und andere davon abzuhalten, sich gegen den Krieg zu äußern", teilte Katzarova weiter mit.
Russland unterdrückt seit Jahren kritische Stimmen, doch das Vorgehen gegen Andersdenkende hat mit dem Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine ein neues Ausmaß angenommen. Seit dessen Beginn im Februar 2022 wurden tausende Russen wegen Kritik am Krieg verurteilt, teils zu sehr harten Strafen.
N.Johns--TNT