Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China

The National Times - Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China

POLITIK 02.01.2024

Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China / Foto: © AFP

Die niederländische Regierung hat dem Chip-Hersteller ASML Beschränkungen für bestimmte Exporte nach China auferlegt. Die Regierung habe die Ausfuhrlizenz für Maschinen zur Herstellung hochmoderner Halbleiter zurückgenommen, erklärte das niederländische Unternehmen am Montag. Dies werde "Auswirkungen auf eine kleine Zahl von Kunden in China haben".

Textgröße ändern:

ASML ist einer der wichtigsten Chip-Hersteller der Welt. Die Halbleiter kommen in vielen unterschiedlichen Produkten zur Anwendung, etwa in Autos oder Kühlschränken - aber auch in Waffensystemen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Niederlande den USA und Japan angeschlossen, um China den Zugang zu hochmodernen Chips zu verwehren.

Die USA hatten zuletzt im Oktober eine weitere Verschärfung der Ausfuhrkontrollen für Halbleiterlieferungen an China beschlossen. Medienberichten zufolge geht auch die jüngste niederländische Ausfuhrblockade auf Druck aus Washington zurück. Ein Sprecher des Außenamts in Peking warf den USA am Dienstag deshalb "einschüchterndes Verhalten" vor und drohte mit Gegenmaßnahmen.

ASML erklärte, dass die Exportbeschränkungen keine "materiellen Auswirkungen" auf seine finanzielle Vorausschau haben würden. Dennoch verbuchte die Aktie des Unternehmens trotz eines allgemein positiven Trends an der Amsterdamer Börse Kursverluste.

C.Blake--TNT

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mosambik - Keine Überraschungen erwartet

Mosambik wählt am Mittwoch einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Es wird erwartet, dass die seit Jahrzehnten regierende sozialistische Frelimo-Partei sich erneut durchsetzen wird. Der scheidende Präsident Filipe Nyusi hat zur Wahl des weitgehend unbekannten Daniel Chapo aufgerufen, der kaum politische Erfahrung hat. Wird der 47-jährige Chapo gewählt, wäre er der erste nach der Unabhängigkeit Mosambiks von Portugal im Jahr 1975 geborene Präsident.

Verdi und Beamtenbund stellen Tarifforderung für Bund und Kommunen vor

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund stellen am Mittwoch (16.00 Uhr) in Berlin ihre Forderung für die bevorstehende Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen vor. Der Tarifvertrag für die rund zweieinhalb Millionen angestellten Beschäftigten läuft zum Jahresende aus. Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst soll am 24. Januar in Potsdam starten. Die Tarifforderung gilt auch als wichtiges Signal für weitere Tarifrunden im kommenden Jahr.

Leipzig feiert 35 Jahre Friedliche Revolution

Mit einem Festakt und einem großen Lichtfest wird am Mittwoch in Leipzig der 35. Jahrestag der Friedlichen Revolution gefeiert. Beim Festakt im Gewandhaus (14.30 Uhr) hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Rede zur Demokratie. Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und Stasi-Unterlagenbeauftragte Marianne Birthler wird ebenfalls als Festrednerin erwartet. Am späteren Nachmittag (17.00 Uhr) folgt ein Friedensgebet in der Nikolaikirche, dem Ausgangspunkt der Montagsdemonstrationen.

Steinmeier bei Gedenkveranstaltung zu Anschlag auf Synagoge in Halle

In Halle wird am Mittwoch des Anschlags auf die Synagoge der Saalestadt vor fünf Jahren gedacht. Zum Zeitpunkt der ersten tödlichen Schüsse um 12.03 Uhr sollen in der ganzen Stadt die Kirchenglocken läuten sowie Busse und Straßenbahnen still stehen. Zur öffentlichen Gedenkveranstaltung der Stadt in der Ulrichskirche (17.00 Uhr) wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Steinmeier wird neben Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sowie dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Worte des Gedenkens sprechen. Anschließend lädt die Stadt zu einer Andacht mit Musik und Kerzen auf dem Marktplatz ein (18.30 Uhr).