FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in Ampel-Koalition

The National Times - FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in Ampel-Koalition

POLITIK 01.01.2024

FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in Ampel-Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen. 52,24 Prozent stimmten für die weitere Regierungsbeteiligung, 47,76 Prozent votierten hingegen für ein Ausscheiden aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen, wie am Montag aus Parteikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. An der nicht bindenden Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.000 Mitglieder.

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Die Teilnahmefrist für die vor zwei Wochen gestartete Online-Befragung hatte am Montagmittag geendet. Die Befragung geht auf die Initiative von 598 Parteimitgliedern zurück, die mit der Beteiligung an der Ampel-Koalition unzufrieden sind. Die Frage lautete: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?" Die Mitglieder konnten darauf mit Ja oder Nein antworten.

Die Satzung der FDP sieht vor, dass 500 Unterschriften von Mitgliedern ausreichen, um eine nicht bindende Befragung unter den insgesamt rund 72.000 Parteimitgliedern abzuhalten. Die Parteiführung hatte für einen Verbleib der FDP in der Koalition geworben.

Abstimmungsberechtigt waren nach Parteiangaben alle Mitglieder der FDP, die spätestens am 14. Dezember als Mitglied mit einer Email-Adresse in der Mitgliederverwaltung verzeichnet waren. Dies traf nach Parteiangaben auf 65.900 Mitlieder zu, die sich nun an der Befragung beteiligen durften.

A.Parker--TNT

Pentagon: Israelischer Verteidigungsminister Gallant verschiebt Reise in die USA

Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant hat seinen Besuch in die US-Hauptstadt Washington nach Pentagon-Angaben verschoben. "Wir wurden gerade darüber informiert, dass Minister Gallant seine Reise nach Washington verschieben wird", sagte die Vize-Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums, Sabrina Singh, am Dienstag zu Journalisten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin freue sich darauf, ihn bald zu treffen. Einen Grund für die Verschiebung des Besuchs gab Singh nicht an.

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