The National Times - Belgien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - G7-Vorsitz nun bei Italien

Belgien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - G7-Vorsitz nun bei Italien


Belgien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - G7-Vorsitz nun bei Italien
Belgien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - G7-Vorsitz nun bei Italien / Foto: © BELGA/AFP

Belgien hat zum neuen Jahr für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Bis Sonntag hatte Spanien den unter den 27 Mitgliedstaaten rotierenden Vorsitz inne. Zu den Aufgaben des Ratsvorsitzes gehören unter anderem die Organisation und Leitung von Konferenzen und die Ausarbeitung von Kompromissvorschlägen bei Problemen zwischen Mitgliedern oder EU-Institutionen. In die Zeit der belgischen Ratspräsidentschaft fällt auch die Wahl des neuen EU-Parlaments Anfang Juni.

Textgröße ändern:

Ebenfalls am Montag übernahm Italien von Japan den Vorsitz der G7-Gruppe der wichtigen Industrienationen. Zu den G7 zählen die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Die G7 ist keine internationale Organisation, sondern ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs. Bei ihren jährlichen Gipfeltreffen stimmen sie gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen ab.

Am Neujahrstag trat überdies die Erweiterung der sogenannten Brics-Gruppe in Kraft. Die ursprünglich aus den Schwellenländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehende Staatengruppe nahm Äthiopien, den Iran, Saudi-Arabien, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate als vollwertige Mitglieder auf. Das ebenfalls als neues Mitglied eingeladene Argentinien verzichtete unter seinem neuen rechtspopulistischen und ultraliberalen Präsidenten Javier Milei auf die Aufnahme.

Die Brics-Staaten verstehen sich als Gegengewicht zu westlichen Staaten und versuchen, ihren internationalen Einfluss zu stärken. China ist die mächtigste Volkswirtschaft des Blocks und möchte seine globale Macht im Wettbewerb mit den USA weiter ausbauen.

H.Davies--TNT

Empfohlen

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mosambik - Keine Überraschungen erwartet

Mosambik wählt am Mittwoch einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Es wird erwartet, dass die seit Jahrzehnten regierende sozialistische Frelimo-Partei sich erneut durchsetzen wird. Der scheidende Präsident Filipe Nyusi hat zur Wahl des weitgehend unbekannten Daniel Chapo aufgerufen, der kaum politische Erfahrung hat. Wird der 47-jährige Chapo gewählt, wäre er der erste nach der Unabhängigkeit Mosambiks von Portugal im Jahr 1975 geborene Präsident.

Verdi und Beamtenbund stellen Tarifforderung für Bund und Kommunen vor

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund stellen am Mittwoch (16.00 Uhr) in Berlin ihre Forderung für die bevorstehende Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen vor. Der Tarifvertrag für die rund zweieinhalb Millionen angestellten Beschäftigten läuft zum Jahresende aus. Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst soll am 24. Januar in Potsdam starten. Die Tarifforderung gilt auch als wichtiges Signal für weitere Tarifrunden im kommenden Jahr.

Leipzig feiert 35 Jahre Friedliche Revolution

Mit einem Festakt und einem großen Lichtfest wird am Mittwoch in Leipzig der 35. Jahrestag der Friedlichen Revolution gefeiert. Beim Festakt im Gewandhaus (14.30 Uhr) hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Rede zur Demokratie. Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und Stasi-Unterlagenbeauftragte Marianne Birthler wird ebenfalls als Festrednerin erwartet. Am späteren Nachmittag (17.00 Uhr) folgt ein Friedensgebet in der Nikolaikirche, dem Ausgangspunkt der Montagsdemonstrationen.

Steinmeier bei Gedenkveranstaltung zu Anschlag auf Synagoge in Halle

In Halle wird am Mittwoch des Anschlags auf die Synagoge der Saalestadt vor fünf Jahren gedacht. Zum Zeitpunkt der ersten tödlichen Schüsse um 12.03 Uhr sollen in der ganzen Stadt die Kirchenglocken läuten sowie Busse und Straßenbahnen still stehen. Zur öffentlichen Gedenkveranstaltung der Stadt in der Ulrichskirche (17.00 Uhr) wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Steinmeier wird neben Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sowie dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Worte des Gedenkens sprechen. Anschließend lädt die Stadt zu einer Andacht mit Musik und Kerzen auf dem Marktplatz ein (18.30 Uhr).

Textgröße ändern: