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Merz trifft in Paris mit Präsident Macron zusammen

POLITIK 20.12.2023

Merz trifft in Paris mit Präsident Macron zusammen / Foto: © AFP/Archiv

CDU-Chef Friedrich Merz wird am Mittwoch in Paris zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet. Macron hat in der Vergangenheit schon mehrfach deutsche Oppositionspolitiker empfangen. Kurz vor dem Treffen forderte Merz neue Bewegung in den stockenden deutsch-französischen Beziehungen. Diese hätten wirtschaftlich, geopolitisch und kulturell ein großes Potenzial.

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"Um diesen Schatz zu heben, müssen wir offen aufeinander zugehen", sagte Merz. Europa brauche ein starkes Frankreich und ein starkes Deutschland, die "gemeinsam für unseren Kontinent Verantwortung übernehmen". Vor dem Hintergrund der französischen Atompolitik bekräftige Merz seine Kritik am deutschen Atomausstieg. "Der positive Beitrag von Kernkraftwerken zur CO2-Bilanz ist unbestreitbar", betonte er.

S.Mitchell--TNT

Koalition ringt weiter um Details von Sicherheitspaket

Um Details des von der Regierung beschlossenen Sicherheitspakets wird weiter in der Koalition gerungen. "Ich hoffe, dass wir das zeitnah abschließen können", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Sie gehe davon aus, dass alle Beteiligten "das gemeinsame Interesse haben, das sehr zügig im Bundestag zu beschließen".

Russland: Freigelassener Ex-US-Soldat in Abwesenheit wegen "Söldnertums" verurteilt

Der bei einem Gefangenenaustausch freigekommene Ex-US-Soldat Trevor Reed ist Behördenangaben zufolge in Russland wegen seines Kampfeinsatzes für die Ukraine in Abwesenheit verurteilt worden. Reed habe sich 2023 der "ukrainischen Armee freiwillig als Söldner angeschlossen", teilte das russische Ermittlungskomitee am Mittwoch mit. Wegen "Söldnertums" sei er zu vierzehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dem Ermittlungskomitee zufolge war er in der Region Donezk für die ukrainische Armee im Einsatz.

Taylor Swift erhielt Polizeieskorte durch London nach Anschlagsplan in Wien

Nach dem mutmaßlichen Anschlagsplan gegen ihre Konzerte in Wien hat US-Popstar Taylor Swift für ihre Londoner Konzerte im August eine verschärfte Polizeieskorte erhalten. Kulturministerin Lisa Nandy wies am Mittwoch jedoch den Verdacht zurück, Swift habe auf Druck der Regierung eine Sonderbehandlung bekommen. Die Polizei entscheide selbst über ihr Vorgehen, betonte sie dem Sender Sky News.

AfD-Bundestagsabgeordneter nimmt Professur an Moskauer Hochschule an

Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Matthias Moosdorf, ist seit kurzem Honorarprofessor in Russland. Mit der Annahme der Professur an der Moskauer Gnessin-Musikhochschule wolle er ein "Zeichen der Verständigung" senden, sagte Moosdorf dem Nachrichtenportal t-online laut Meldung vom Mittwoch. Der 59-jährige Bundestagsabgeordnete ist gelernter Cellist und nimmt die Professur neben seinem Mandat im Bundestag gegen Bezahlung wahr.

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