The National Times - Pistorius trifft zu Besuch im Niger ein

Wetter - Sydney 13°C

Pistorius trifft zu Besuch im Niger ein

POLITIK 19.12.2023

Pistorius trifft zu Besuch im Niger ein / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Dienstag zu einem Besuch im westafrikanischen Niger eingetroffen. Wie das Bundesverteidigungsministerium im Onlinedienst X (vormals Twitter) mitteilte, wurde Pistorius am Morgen vom deutschen Botschafter Oliver Schnakenberg am Flughafen der Hauptstadt Niamey empfangen. Dem Ministerium zufolge sind ein Besuch des dortigen Lufttransportstützpunkts der Bundeswehr sowie Gespräche im nigrischen Verteidigungsministerium geplant.

Textgröße ändern:

Der Bundeswehr-Stützpunkt in Niamey spielt eine wichtige Rolle für den Abzug deutscher Soldaten aus Mali, konnte aber laut Bundesverteidigungsministerium wegen Einschränkungen durch die nigrische Militärregierung nicht genutzt werden. Die Bundeswehr war an der seit 2013 laufenden UN-Friedensmission Minusma beteiligt, die vergangene Woche offiziell beendet wurde und derzeit abgewickelt wird. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums von vergangener Woche waren zu diesem Zeitpunkt in Niamey noch 120 Menschen für die Bundeswehr im Einsatz.

Ende Juli war im Niger der demokratisch gewählte Präsident Mohamed Bazoum gestürzt worden, das Militär übernahm die Macht. Die EU verurteilte die Entmachtung Bazoums und unterbrach daraufhin jegliche Sicherheitszusammenarbeit mit dem Land. Die neuen Machthaber in Niamey schränkten ihre Zusammenarbeit mit westlichen Staaten erheblich ein. Sie näherten sich, wie die zuvor ebenfalls durch Putsche an die Macht gelangten Militärregierungen in den Nachbarstaaten Mali und Burkina Faso, an Russland an.

Pistorius reiste von Litauen aus nach Niger. In dem Nato-Land hatte er am Montag den Fahrplan für den Aufbau einer Bundeswehr-Brigade unterzeichnet, die mit rund 5000 Bundeswehr-Angehörigen ihre volle Einsatzfähigkeit bis Ende 2027 erreichen soll.

F.Morgan--TNT

Selenskyj fordert Erweiterung der EU um "alle demokratischen Nationen Europas"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, den gesamten Kontinent zu vereinen und "alle demokratischen Nationen Europas" aufzunehmen. "Auch wenn es viele Spannungen gibt, müssen wir sicherstellen, dass unsere Einheit in Europa so stabil wie möglich bleibt", sagte Selenskyj am Mittwoch bei einem Gipfel in Kroatien mit Staats- und Regierungschefs von Balkanländern. Er unterzeichnete zudem ein Abkommen mit Kroatien, das unter anderem die Bereiche Verteidigung und Minenräumung umfasst.

Kanzler Scholz trifft am Freitag ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Das bestätigte eine Regierungssprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben zu den geplanten Gesprächsinhalten machte sie nicht. Die "Bild"-Zeitung berichtete, dass Selenskyj bei dem Treffen seinen "Siegesplan" vorstellen will.

In Frankreich mehrt sich Kritik an Barniers geplantem Sparhaushalt

Einen Tag vor der Vorstellung des Sparhaushalts von Frankreichs Premierminister Michel Barnier mehrt sich die Kritik an den geplanten Maßnahmen, auch innerhalb der Präsidentenpartei. "Wir befürchten, dass der Haushaltsentwurf nicht genügend Reformen, dafür aber zu viele Steuern enthält", sagte der Fraktionsvorsitzende des liberalen Präsidentenlagers, Gabriel Attal, am Mittwoch. "Die geplanten Steuererhöhungen für Unternehmen, die höheren Stromsteuern, das Einfrieren der Renten für ein halbes Jahr und weitere Maßnahmen scheinen uns zu viel verlangt von den Franzosen", sagte Attal.

Gedenken an Anschlag von Halle: Steinmeier mahnt zu Kampf gegen Antisemitismus

In Halle an der Saale ist am Mittwoch an den Anschlag auf die Synagoge vor fünf Jahren erinnert worden. Zum Zeitpunkt der ersten tödlichen Schüsse um 12.03 Uhr läuteten in der ganzen Stadt die Kirchenglocken. Außerdem standen Busse und Straßenbahnen zu diesem Zeitpunkt still. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte in Halle zum Kampf gegen Antisemitismus.

Textgröße ändern: