The National Times - NRW-Umweltministerin Heinen-Esser wegen Urlaub in Flutkatastrophe unter Druck

NRW-Umweltministerin Heinen-Esser wegen Urlaub in Flutkatastrophe unter Druck


NRW-Umweltministerin Heinen-Esser wegen Urlaub in Flutkatastrophe unter Druck
NRW-Umweltministerin Heinen-Esser wegen Urlaub in Flutkatastrophe unter Druck

Wegen widersprüchlicher Angaben zu einer Mallorca-Reise während der Flutkatastrophe gerät Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) zunehmend unter Druck. Offenbar war sie nach der Jahrhundertflut länger auf der Urlaubsinsel geblieben, als sie später im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Katastrophe angab, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Dienstag unter Berufung auf ein Schreiben der Ministerin berichtete. Demnach reiste Heinen-Esser am Tag nach der Flut, dem 16. Juli, zurück nach Mallorca und blieb dort noch eine gute Woche bis zum 25. Juli.

Textgröße ändern:

Ihren Urlaub hatte sie zuvor wegen der Unwetterkatastrophe unterbrochen und war kurzfristig aus Mallorca nach Deutschland gereist. Dass sie ihren Urlaub danach fortsetzte, war bereits bekannt. Das Rückreisedatum vom 25. Juli widerspreche jedoch einer Übersicht zu Urlaubsvertretungen, die die Ministerin dem Untersuchungsausschuss zur Verfügung gestellt hatte.

Dieser Übersicht zufolge wurde Heinen-Esser nur bis zum 21. Juli von ihrer Kabinettskollegin Ina Scharrenbach (CDU) vertreten. Als Grund für diese widersprüchlichen Angaben nannte Heinen-Esser ein "Büroversehen", wie die Zeitung aus dem Schreiben zitierte.

Im Untersuchungsausschuss habe die Ministerin jedoch auch selbst von nur vier Tagen gesprochen, berichtete die Düsseldorfer "Rheinische Post". Laut einem Sitzungsprotokoll, das der Zeitung vorliege, fragte der frühere Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD), warum sich die Ministerin vier Tage Zeit für ihre Rückkehr gelassen habe.

Daraufhin habe sie geantwortet: "Ich habe in diesen vier Tagen umfänglich meine Amtsgeschäfte wahrgenommen." An anderer Stelle habe sie wiederum ausgesagt, ihre Reisedaten spontan nicht genau nennen zu können.

"Ministerin Heinen-Esser hat sich gegenüber dem Untersuchungsausschuss für eine Salamitaktik entschieden - scheibchenweise kommen immer neue Details ans Tageslicht", kritisierte Stefan Kämmerling (SPD), Obmann im Untersuchungsausschusses. Die Ministerin sei rund 24 Stunden lang in Nordrhein-Westfalen gewesen, um das Katastrophenmanagement in die Hand zu nehmen. Heinen-Esser hatte sich bereits in der vergangenen Woche öffentlich für ihre Reise entschuldigt.

A.Wood--TNT

Empfohlen

Linke setzt Parteitag mit Beratung über bedingungsloses Grundeinkommen fort

Mit Beratungen über ein bedingungsloses Grundeinkommen hat die Linkspartei am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale fortgesetzt. Ein Mitgliederentscheid hatte eine relativ knappe Mehrheit für das Grundeinkommen ergeben. Auf dem Parteitag gab es dazu aber auch viele kritische Stimmen.

Krankenkassenbeiträge: Lauterbach hält weiteren Anstieg 2026 für unwahrscheinlich

Nach dem erwarteten Anstieg der Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weitere Erhöhungen im darauffolgenden Jahr für unwahrscheinlich erklärt. "Ich glaube nicht, dass für 2026 wir noch mal die Krankenkassenbeiträge erhöhen müssen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag" mit Blick auf die finanzielle Schieflage der Kassen.

Lizzo, Usher, Musk: Harris und Trump holen sich für Wahlkampf prominente Unterstützer

Im Endspurt des US-Wahlkampfs haben die beiden Kandidaten noch einmal auf prominente Unterstützer gesetzt: Die Demokratin Kamala Harris brachte bei Kundgebungen am Samstag (Ortszeit) in Detroit und Atlanta die Sängerin Lizzo und deren Kollegen Usher mit, um ihren Anhängern einzuheizen. Ihr republikanischer Rivale Donald Trump holte sich in Pennsylvania erneut die Unterstützung von Tech-Milliardär Elon Musk.

Orientierung Richtung EU oder Moskau: Menschen in Moldau wählen neues Staatsoberhaupt

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und möglicher Auswirkungen auf das eigene Land haben die Menschen in der Republik Moldau am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) und schließen um 21.00 Uhr. Teilergebnisse werden gegen 22.00 Uhr erwartet. Parallel zur Präsidentschaftswahl stimmten die Moldauer in einem Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts ab.

Textgröße ändern: