Demonstration gegen Antisemitismus und Rassismus in Berlin gestartet

The National Times - Demonstration gegen Antisemitismus und Rassismus in Berlin gestartet

POLITIK 10.12.2023

Demonstration gegen Antisemitismus und Rassismus in Berlin gestartet / Foto: © AFP

Mehrere tausend Menschen haben am Sonntag in Berlin gegen Antisemitismus und Rassismus demonstriert. Einer Sprecherin der Polizei zufolge lag die Zahl der Teilnehmenden an der Demonstration unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt" kurz nach Beginn bei 3000 Menschen. So viele waren auch angemeldet gewesen. Es werde jedoch "mit weiterem Zustrom" gerechnet, sagte die Sprecherin.

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Zur Kundgebung aufgerufen hatten ein breites Bündnis unterschiedlicher Institutionen. Startpunkt der Demonstration war die Siegessäule, die Abschlusskundgebung findet am Brandenburger Tor statt. Dort ist ein gemeinsames Gebet von Protestanten, Katholiken, Muslimen und Juden geplant. Schirmfrau der Veranstaltung ist Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).

Zahlreiche Rednerinnen und Redner sowie Künstlerinnen und Künstler wollen auftreten. Ihr Kommen zugesagt haben unter anderen der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Schlagersänger Roland Kaiser. Musizieren sollen die zwölf Tenöre, der Liedermacher Klaus Hoffmann, Sängerin Nomcebo Zikode und Sänger Joris.

M.Wilson--TNT

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Aktivist von rechtsextremer Partei

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über einen Aktivisten der rechtsextremistischen Kleinstpartei Der Dritte Weg, der in Bayern Rechtsreferendar werden wollte. Er wurde abgelehnt, weil er sich durch die aktive Mitgliedschaft bei der Kleinstpartei und frühere Arbeit für die NPD und eine inzwischen verbotene Gruppe verfassungsfeindlich betätigt habe. Seine Klage hatte zunächst keinen Erfolg. (Az. 2 C 15.23)

Bundestag debattiert über Folgen des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober 2023

Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.10 Uhr) die Folgen des Hamas-Angriffs in Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres. Vorgesehen für die Debatte sind 90 Minuten. Für die Grünen spricht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, als Redner der Union sind unter anderem Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vorgesehen. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt teil.

EU-Innenminister beraten über "Rückführzentren" in Drittstaaten

Die EU-Innenminister beraten am Donnerstag in Luxemburg über Möglichkeiten zur schnelleren Abschiebung nicht ausreisewilliger Migranten (ab 10 Uhr). Ungarn und Italien fordern sogenannte Rückführzentren in Drittstaaten, damit Einwanderer gar nicht erst in die EU gelangen. Italien hatte mit Albanien geschlossene Asyllager vereinbart, andere Länder sehen dies nicht als geeignetes Modell an.

Tory-Vorsitz: Kandidaten vom rechten Rand gewinnen parteiinterne Abstimmung

Im Rennen um die Nachfolge von Rishi Sunak an der Spitze der britischen Konservativen haben sich zwei Kandidaten vom rechten Rand für die letzte Wahlrunde qualifiziert. Die als Favoritin gehandelte Kemi Badenoch lag bei der Abstimmung am Mittwoch mit 42 Stimmen knapp vorn, für den Gegenkandidaten Robert Jenrick stimmten 41 Tory-Abgeordnete. Der ehemalige Außenminister James Cleverly, der dem Mitte-Rechts-Lager zugeordnet wird, konnte sich mit 37 Stimmen hingegen nicht für die Stichwahl qualifizieren.