Putin auf seltener Auslandsreise in den Emiraten und Saudi-Arabien

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Putin auf seltener Auslandsreise in den Emiraten und Saudi-Arabien

POLITIK 06.12.2023

Putin auf seltener Auslandsreise in den Emiraten und Saudi-Arabien / Foto: © POOL/AFP

Auf einer seiner wenigen Auslandsreisen seit Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine hat der russische Präsident Wladimir Putin die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien besucht. Beide Länder empfingen den Kreml-Chef am Mittwoch, obwohl gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag vorliegt. Eine Festnahme musste Putin allerdings nicht fürchten, sowohl die Emirate als auch Saudi-Arabien erkennen den IStGH nicht an.

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Erste Station auf Putins Reise war Abu Dhabi, wo er mit allen Ehren empfangen wurde. Wie auf Bildern des Kremls zu sehen war, erwarteten den Gast am Präsidentenpalast dutzende Soldaten, während Flugzeuge am Himmel Rauch in den Farben der russischen Flagge versprühten und in der Nähe Kanonenschüsse abgefeuert wurden.

"Dank Ihrer Haltung haben unsere Beziehungen heute ein noch nie dagewesenes Niveau erreicht", sagte Putin bei seiner Ankunft zu Präsident Mohammed bin Sajed al-Nahjan und rühmte den regen Handel zwischen den Staaten. Putin sagte, er werde mit seinem Kollegen über die Situation "in den heißen Zonen" sprechen, dabei nannte er sowohl den Nahostkonflikt als auch die "Krise in der Ukraine".

Nach seinen Gesprächen in Abu Dhabi flog Putin weiter nach Riad, dort sollte es laut Kreml um Handel, Investitionen und internationale Politik gehen. Unter anderem stand ein Treffen mit dem saudiarabischen Kronprinzen und De-facto-Machthaber Mohammed bin Salman auf dem Programm.

Bei Putins Reise in die beiden arabischen Länder stand nach Angaben Moskaus auch die vom Ölkartell Opec+ beschlossene Kürzung der Ölfördermengen auf der Agenda. Es wurden vom Kreml keine Angaben gemacht, ob Putin auch die UN-Klimakonferenz besuchen würde, die derzeit in Dubai in den Emiraten stattfindet.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte im März wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Deswegen war Putin zu den großen internationalen Treffen nicht angereist, er blieb sowohl dem G20-Gipfel im September in Indien als auch dem Gipfel der Brics-Staatengruppe im August in Südafrika fern.

Bei seiner Reise in die Emirate und nach Saudi-Arabien musste Putin trotz des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls nicht mit einer Festnahme rechnen. Beide Länder sind keine Vertragsparteien des IStGH.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar vergangenen Jahres reiste Putin nur in Staaten, die ihm freundlich gesinnt sind. Dabei verließ er nun erst zum dritten Mal das Gebiet der früheren Sowjetunion - neben früheren Sowjetstaaten hatte er vor der jetzigen Reise lediglich den Iran und China besucht.

B.Scott--TNT

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