The National Times - AfD-Landeschef enttäuscht über Verluste im Saarland

AfD-Landeschef enttäuscht über Verluste im Saarland


AfD-Landeschef enttäuscht über Verluste im Saarland
AfD-Landeschef enttäuscht über Verluste im Saarland

Der AfD-Landesvorsitzende Christian Wirth hat sich enttäuscht von den Stimmenverlusten im Saarland gezeigt. Mit 5,7 Prozent sei die Partei in dem Bundesland "unter den Erwartungen geblieben", sagte er am Montag in Berlin. Als Gründe für die Verluste nannte Wirth parteiinterne Streitigkeiten an der Saar, den Ukraine-Krieg, der große Parteien begünstige, und die Debatte um die mögliche Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.

Textgröße ändern:

"Wichtig ist, wir sind im Landtag geblieben", sagte Wirth, der in Berlin anders als geplant ohne AfD-Bundeschef Tino Chrupalla auftrat, weil dieser für den Zugang zu der Pressekonferenz nicht den nötigen 2G-Nachweis erbringen konnte. Dass die Linke aus dem Landtag geflogen sei und Grüne und FDP erneut am Wiedereinzug gescheitert seien, zeige, dass der Sonntag "kein guter Tag für kleine Parteien" gewesen sei, sagte Wirth.

Die AfD verlor bei der Wahl am Sonntag einen halben Prozentpunkt. Die Saar-AfD war wegen eines internen Streits um die Parteiführung ohne Spitzenkandidaten und Landesliste angetreten. Der Bundestagsabgeordnete Wirth war im Januar von der Bundespartei als Notvorstand im Saarland eingesetzt worden.

W.Phillips--TNT

Empfohlen

Parlamentswahl in Sri Lanka hat begonnen

In Sri Lanka hat am Donnerstag die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am frühen Morgen für die ersten Wahlberechtigten, um 16.00 Uhr (Ortszeit, 11.30 Uhr MEZ) schließen sie wieder. Der neue Präsident Anura Kumara Dissanayake hatte die Volksvertretung nach seinem Amtsantritt im September aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Die Parlamentswahl gilt auch als Abstimmung über Dissanayakas ehrgeizige Pläne zur Bekämpfung der Korruption in dem südasiatischen Inselstaat.

Chinas Präsident Xi weiht Megahafen in Peru ein

Chinas Präsident Xi Jinping weiht am Donnerstag (17.00 Uhr MEZ) einen neuen riesigen Hafen in Peru ein. Der Hafen in Chancay rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Lima ist Teil der Investitionsoffensive "Neue Seidenstraße", mit der China seinen weltweiten Einfluss stärken will. Er soll nach einer Gesamtinvestition von rund 3,5 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) über 15 Anlegestellen verfügen.

Bundestag will nach Koalitionsbruch Gesetz zur Telefonüberwachung verlängern

Der Bundestag kommt am Donnerstag zu einer Sitzung zusammen, um erstmals seit dem Bruch der "Ampel"-Koalition vor einer Woche ein Gesetz zu verabschieden (09.00 Uhr). Das Gesetz sieht vor, den Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungen wegen Wohnungseinbruchs weiterhin die Befugnis zum Abhören von Telefongesprächen einzuräumen. Die entsprechende Regelung zur Telekommunikationsüberwachung ist bislang bis zum 12. Dezember befristet. Sie soll nun gesetzlich bis Anfang 2030 verlängert werden.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gehen in fünfte Runde

Im Tarifstreit zwischen dem Marburger Bund und den Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken beginnt am Donnerstag (11.00 Uhr) die nächste Verhandlungsrunde. Gewerkschaft und Arbeitgeber kommen bereits zum fünften Mal zusammen, um über den Tarifvertrag für rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte zu verhandeln.

Textgröße ändern: