The National Times - Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember

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Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember

POLITIK 04.12.2023

Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember / Foto: © AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verlängert die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis zum 15. Dezember. Dies teilte das Innenministerium am Montagabend auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Die Bundespolizei könne nun weiterhin flexibel, je nach aktueller Lage "das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen", hieß es.

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Ein Sprecher des Innenministeriums hatte die Kontrollen zuvor als "erfolgreiche und wirksame Maßnahmen" bezeichnet. Demnach wurden allein an der deutsch-polnischen Grenze seit Oktober 3300 unerlaubte Einreisen festgestellt und 1100 solche Einreisen verhindert. Denn direkte Zurückweisungen an der Grenze sind nicht immer möglich: Wenn jemand deutlich macht, dass er Asyl beantragen will, darf er in der Regel einreisen.

Dem Sprecher zufolge wurden weiter 30 Schleuser an der deutsch-polnischen Grenze gefasst. Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden im Oktober eingeführt. Grund waren die deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland.

B.Scott--TNT

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Nach Berichten über die angebliche Präsenz nordkoreanischer Soldaten in der Ukraine hat der Kreml dementiert, Soldaten aus dem Land für seine Ukraine-Offensive einzusetzen. "Das scheint eine weitere Falschnachrichten-Geschichte zu sein", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Die ukrainische Zeitung "Kyiv Post" hatte vergangene Woche unter Berufung auf Geheimdienstquellen berichtet, dass sechs nordkoreanische Soldaten bei einem ukrainischen Raketenangriff auf russisch besetztes Gebiet bei Donezk getötet worden seien.

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