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Steinmeier und Bas reisen nach Israel

POLITIK 26.11.2023

Steinmeier und Bas reisen nach Israel / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas reisen am Sonntag nach Israel. Nach Angaben des Bundestages ist am Sonntag ein Treffen mit Israels Präsident Isaac Herzog geplant. Davor ist eine gemeinsame Begegnung mit Angehörigen der von der radikalislamischen Hamas entführten Geiseln vorgesehen. Weitere Stationen der Reise sind der Süden Israels und Ostjerusalem. Bas besucht am Montag das israelische Parlament in Jerusalem, wo sie unter anderem an einer Sitzung der Knesset teilnimmt.

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Nach seinem Besuch in Israel reist der Bundespräsident am Dienstag in das Sultanat Oman. Am Mittwoch wird Steinmeier in Doha zu Gesprächen erwartet. Das Land Katar nimmt bei der Vermittlung zwischen Israel und der Hamas eine Schlüsselrolle ein.

T.Cunningham--TNT

Israels Armee verkündet Tötung von Kommandeur des Islamischen Dschihads im Westjordanland

Die israelische Armee hat erklärt, den Kommandeur der militanten Palästinensergruppe Islamischer Dschihad für die Flüchtlingssiedlung Nur Schams im Westjordanland getötet zu haben. Mohammed Abdullah sei am Donnerstag bei einem israelischen Angriff auf das Lager in Tulkarem "eliminiert" worden, gab das Militär an. Der Islamische Dschihad hat den Tod Abdullahs zunächst nicht bestätigt.

Bundestag befasst sich mit besserem Schutz vor sexueller Gewalt

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) erstmals über den besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt. Die Neuregelung soll insbesondere die Arbeit der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Zudem sind zusätzliche Beratungsangebote für Betroffene sowie Regelungen für die Aufarbeitung von sexueller Gewalt vorgesehen.

CSU-Parteitag beginnt mit Rede von Parteichef Söder und Leitanträgen

Die CSU trifft sich ab Freitag (16.00 Uhr) in Augsburg zu einem zweitägigen Parteitag. Im Mittelpunkt des Delegiertentreffens steht zum Auftakt eine Rede von CSU-Chef Markus Söder, am Samstag soll dann der CDU-Vorsitzende und gemeinsame Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz vor der Schwesterpartei auftreten. Die CSU-Spitze kündigte im Vorfeld an, in Augsburg große Einigkeit mit Merz und der Schwesterpartei CDU demonstrieren zu wollen.

Gipfeltreffen der europäischen Mittelmeer-Anrainerstaaten auf Zypern

Die Staats- und Regierungschefs von neun Mittelmeer-Anrainerstaaten wollen am Freitag auf Zypern über die eskalierte Lage im Nahen Osten und die Migrationspolitik beraten. Zu dem Gipfeltreffen sind die Vertreter von Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern eingeladen. Teilnehmen wollen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der jordanische König Abdullah II.

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