CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf

The National Times - CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf

POLITIK 25.11.2023

CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die CSU stellt am Samstag (10.00 Uhr) bei einer Delegiertenkonferenz in Nürnberg ihre Liste für die Europawahl auf. Als Spitzenkandidaten wollen die Christsozialen den Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, in die Wahl im Juni kommenden Jahres schicken. Weber will zu Beginn der Versammlung die Delegierten auf die Wahl zum Europaparlament einstimmen.

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Neben Weber wird auch CSU-Chef Markus Söder eine Rede halten.Der bayerische Ministerpräsident nahm zuletzt den Sieg der Rechtspopulisten in den Niederlanden zum Anlass, erneut in der Flüchtlingspolitik Verschärfungen zu fordern. Im Anschluss an Söders Rede soll die CSU-Liste beschlossen werden. Hinter Weber sollen die bereits im Europaparlament vertretenen Abgeordneten Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und Markus Ferber die aussichtsreichsten Plätze bekommen.

F.Harris--TNT

Söder sieht Deutschland durch Zuwanderung "finanziell und kulturell" überfordert

Vor dem Beginn des CSU-Parteitags in Augsburg hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Wende in der Zuwanderungspolitik gefordert. "Unser Land ist finanziell und kulturell überfordert", sagte Söder der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Viele fühlen sich in ihren Stadtteilen nicht mehr richtig daheim, in manchen Klassenzimmern wird kaum noch Deutsch gesprochen", fügte der CSU-Vorsitzende hinzu. "Die Migration wächst uns über den Kopf."

Wahlkampf für Harris: Obama bezeichnet Trump als "verrückt" und richtet Appell an schwarze Männer

Bei seinem Einstieg in den Wahlkampf der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat der frühere US-Präsident Barack Obama den republikanischen Rivalen Donald Trump als "verrückt" bezeichnet. Er könne nicht verstehen, "warum irgendjemand glaubt, dass Donald Trump die Dinge verändern wird", sagte Obama am Donnerstag bei der Kundgebung in Pittsburgh, Pennsylvania. Die langen Reden des Republikaners verglich er mit denen des 2013 verstorbenen kubanischen Staatsführers Fidel Castro. Zudem richtete er in Pennsylvania einen Appell an schwarze Männer in den USA.

Israels Armee verkündet Tötung von Kommandeur des Islamischen Dschihads im Westjordanland

Die israelische Armee hat erklärt, den Kommandeur der militanten Palästinensergruppe Islamischer Dschihad für die Flüchtlingssiedlung Nur Schams im Westjordanland getötet zu haben. Mohammed Abdullah sei am Donnerstag bei einem israelischen Angriff auf das Lager in Tulkarem "eliminiert" worden, gab das Militär an. Der Islamische Dschihad hat den Tod Abdullahs zunächst nicht bestätigt.

Bundestag befasst sich mit besserem Schutz vor sexueller Gewalt

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) erstmals über den besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt. Die Neuregelung soll insbesondere die Arbeit der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Zudem sind zusätzliche Beratungsangebote für Betroffene sowie Regelungen für die Aufarbeitung von sexueller Gewalt vorgesehen.