Partei von Rechtspopulist Wilders siegt laut Prognosen bei Wahl in Niederlanden

The National Times - Partei von Rechtspopulist Wilders siegt laut Prognosen bei Wahl in Niederlanden

POLITIK 22.11.2023

Partei von Rechtspopulist Wilders siegt laut Prognosen bei Wahl in Niederlanden / Foto: © ANP/AFP/Archiv

Die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders hat laut Nachwahlbefragungen die Parlamentswahl in den Niederlanden gewonnen. Laut einer am Mittwochabend kurz nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognose des Instituts Ipsos kommt die PVV auf 35 Sitze im Parlament, gegenüber 23 Mandaten für die bürgerlich-konservative VVD und 26 Sitzen für das Mitte-Links-Bündnis Groenlinks/PvdA.

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Ein Sieg von Wilders kommt für die Niederlande einem politischen Erdbeben gleich und dürfte die Bildung einer Regierung erschweren. Der Rechtspopulist ist als "niederländischer Trump" bekannt, nicht nur wegen seiner ähnlich nach hinten gekämmten blond gefärbten Haare, sondern auch wegen seiner Hetze gegen Einwanderer und Muslime. Die Vorsitzenden der drei anderen großen Parteien hatten bereits im Vorfeld erklärt, sich einer von der PVV geführten Koalition nicht anschließen zu wollen.

Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem die Koalition des langjährigen Regierungschefs Mark Rutte Anfang Juli im Streit über die Einwanderungspolitik zerbrochen war. Kurz darauf kündigte der Regierungschef überraschend seinen Rückzug aus der Politik an.

V.Bennett--TNT

Grünen-Vorsitz-Kandidat Banaszak ist offen für Schwarz-Grün

Der Kandidat für den Vorsitz der Grünen, Felix Banaszak, hat seine Partei zu einem Kurs der Mitte aufgerufen und sich offen für eine Koalition mit der Union gezeigt. "Mein Ziel war immer und ist es auch jetzt, so viele Menschen wie möglich zu erreichen - und ja, auch in die Mitte auszugreifen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagsausgaben).

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Obama steigt in Wahlkampf für Harris ein und bezeichnet Trump als "verrückt"

Im knappen Rennen um das Weiße Haus ist Ex-US-Präsident Barack Obama in den Wahlkampf der demokratischen Kandidatin Kamala Harris eingestiegen und hat ihren republikanischen Rivalen Donald Trump als "verrückt" bezeichnet. Er könne nicht verstehen, "warum irgendjemand glaubt, dass Donald Trump die Dinge verändern wird", sagte Obama am Donnerstag (Ortszeit) auf einer Wahlkampfveranstaltung im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. Er rief dazu auf, Vizepräsidentin Harris zu unterstützen, und richtete einen Appell an schwarze Männer in den USA.

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Die japanische Anti-Atomwaffenorganisation Nihon Hidankyo wird mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Gruppe von Überlebenden der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 wird für ihren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt geehrt, wie das Nobelkomitee am Freitag in Oslo verkündete. Mit ihren Augenzeugenberichten verbreiteten die Überlebenden die Botschaft, "dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen". Umso "alarmierender" sei es, dass das Tabu gegen einen neuerlichen Atomwaffeneinsatz derzeit "unter Druck geraten" sei, sagte der Komitee-Vorsitzende Jörgen Watne Frydnes in Oslo.