The National Times - EU-Abgeordnete entscheiden über Einsatz von Pestiziden

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EU-Abgeordnete entscheiden über Einsatz von Pestiziden

POLITIK 22.11.2023

EU-Abgeordnete entscheiden über Einsatz von Pestiziden / Foto: © AFP/Archiv

Das Europaparlament stimmt am Mittwoch (12.00 Uhr) in Straßburg über den Einsatz von Pestiziden in der EU ab. Dem Gesetzentwurf zufolge soll die Nutzung von Pestiziden auf Ackerflächen, Grünstreifen und in Parks bis 2030 um die Hälfte reduziert werden. Der Vorschlag ist umstritten, vor allem konservative Fraktionen warnen vor Einschränkungen für Landwirte. Die Zustimmung des Parlaments gilt deshalb nicht als gesichert.

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Auf der Agenda steht in Straßburg zudem ein Gesetz gegen Verpackungsmüll. Grundsätzlich sollen demnach künftig alle Verpackungen in der EU recycelbar sein, Restaurants sollen auf Mehrweg-Systeme umstellen. Das Gesetz sorgt in Frankreich für Ärger, unter anderem weil auch die traditionelle Holzschachtel um den Camembert-Käse von den neuen Vorschriften betroffen wäre.

T.Cunningham--TNT

Grünen-Vorsitz-Kandidat Banaszak ist offen für Schwarz-Grün

Der Kandidat für den Vorsitz der Grünen, Felix Banaszak, hat seine Partei zu einem Kurs der Mitte aufgerufen und sich offen für eine Koalition mit der Union gezeigt. "Mein Ziel war immer und ist es auch jetzt, so viele Menschen wie möglich zu erreichen - und ja, auch in die Mitte auszugreifen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagsausgaben).

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Ende kommender Woche in die Türkei. Der Kanzler werde am 19. Oktober in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch zusammenkommen, teilte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin mit. Im Anschluss soll es eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

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Im knappen Rennen um das Weiße Haus ist Ex-US-Präsident Barack Obama in den Wahlkampf der demokratischen Kandidatin Kamala Harris eingestiegen und hat ihren republikanischen Rivalen Donald Trump als "verrückt" bezeichnet. Er könne nicht verstehen, "warum irgendjemand glaubt, dass Donald Trump die Dinge verändern wird", sagte Obama am Donnerstag (Ortszeit) auf einer Wahlkampfveranstaltung im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. Er rief dazu auf, Vizepräsidentin Harris zu unterstützen, und richtete einen Appell an schwarze Männer in den USA.

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Die japanische Anti-Atomwaffenorganisation Nihon Hidankyo wird mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Gruppe von Überlebenden der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 wird für ihren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt geehrt, wie das Nobelkomitee am Freitag in Oslo verkündete. Mit ihren Augenzeugenberichten verbreiteten die Überlebenden die Botschaft, "dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen". Umso "alarmierender" sei es, dass das Tabu gegen einen neuerlichen Atomwaffeneinsatz derzeit "unter Druck geraten" sei, sagte der Komitee-Vorsitzende Jörgen Watne Frydnes in Oslo.

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