US-Verteidigungsminister sagt Ukraine in Kiew langfristige Unterstützung zu

The National Times - US-Verteidigungsminister sagt Ukraine in Kiew langfristige Unterstützung zu

POLITIK 20.11.2023

US-Verteidigungsminister sagt Ukraine in Kiew langfristige Unterstützung zu / Foto: © AFP

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem Besuch in Kiew eine langfristige Unterstützung im Krieg gegen Russland zugesichert. "Die Vereinigten Staaten von Amerika sind an Ihrer Seite und werden auf lange Sicht bei Ihnen bleiben", sagte Austin am Montag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Selenskyj nannte den Besuch des Pentagon-Chefs ein "sehr wichtiges Signal" für sein Land.

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Vor seinem Treffen mit Selenskyj hatte Austin die US-Botschaft in Kiew besucht und sich mit Diplomaten und Mitarbeitern getroffen. "Sie ermöglichen es uns, ein Land zu unterstützen, das um seine Existenz kämpft", betonte der Pentagon-Chef. Es war sein zweiter Ukraine-Besuch seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Aus Sicherheitsgründen war die Reise nicht angekündigt worden.

Seit Beginn des russischen Angriffs haben die USA der Ukraine Hilfen im Umfang von mehr als 40 Milliarden US-Dollar (rund 37 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt und wiederholt zugesagt, Kiew so lange zu unterstützen, "wie es nötig ist". Damit ist Washington bei weitem Kiews wichtigster Unterstützer.

Allerdings gibt es bei Teilen der US-Republikaner Widerstand gegen neue Hilfen für die Ukraine. Bei einer Anhörung im Kongress im Oktober hatte Austin gemeinsam mit US-Außenminister Antony Blinken vor einer Einstellung der Militärhilfen gewarnt. Ohne die Unterstützung der USA werde die Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs verlieren, sagte Austin.

D.Cook--TNT

Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene

CSU-Chef Markus Söder hat auf dem Parteitag der Christsozialen in Augsburg Koalitionen auf Bundesebene mit den Grünen und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgeschlossen. "Natürlich reden wir mit allen. Aber koalieren ist etwas anderes", sagte Söder am Freitag zu den auch in seiner Partei laufenden Debatten, eine Koalition mit den Grünen nicht vorzeitig auszuschließen. Dies hatte CSU-Vize Manfred Weber gefordert - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz schließt Schwarz-Grün im Bund bislang nur für den jetzigen Moment aus.

Selenskyj-Besuch in Deutschland: Scholz sichert Ukraine weitere Militärhilfen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen viertem Deutschland-Besuch in diesem Jahr weitere Militärhilfen zugesichert. "Deutschland ist der stärkste militärische Unterstützer der Ukraine in Europa, der zweitstärkste in der Welt - und dabei wird es bleiben", sagte Scholz am Freitag bei einem Treffen mit Selenskyj im Kanzleramt. Der ukrainische Präsident rief indes dazu auf, bei der Hilfe nicht nachzulassen. Sein Land hoffe allerdings auf ein Ende des Kriegs im kommenden Jahr.

CSU startet Parteitag - Huber spricht von Auftakt zu Bundestagswahlkampf

In Augsburg hat am Freitag der Parteitag der CSU begonnen. Generalsekretär Martin Huber sagte, die Christsozialen wollten mit ihrem Delegiertentreffen den "Auftakt zum Bundestagswahlkampf" setzen. "Es wird Zeit, die Ampel abzulösen", sagte Huber. Dafür sei eine starke Union nötig. Regulär gewählt wird in knapp einem Jahr.

Überlebende der Atombombenabwürfe auf Japan erhalten Friedensnobelpreis

Mit dem Friedensnobelpreis wird in diesem Jahr die japanische Organisation Nihon Hidankyo geehrt, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzt. Die Gruppe von Überlebenden der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 verbreite mit ihren Augenzeugenberichten die Botschaft, "dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen", erklärte das Nobelkomitee am Freitag in Oslo. Die Entscheidung des Nobelkomitees wurde von der UNO und EU wie auch der Bundesregierung begrüßt.