Vertreter muslimischer Staaten und Palästinensischer Autonomiebehörde in China erwartet

The National Times - Vertreter muslimischer Staaten und Palästinensischer Autonomiebehörde in China erwartet

POLITIK 20.11.2023

Vertreter muslimischer Staaten und Palästinensischer Autonomiebehörde in China erwartet / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund des Nahost-Krieges werden Spitzenvertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde und vier muslimisch geprägter Länder nach chinesischen Angaben am Montag und Dienstag zu einem Besuch in China erwartet. Peking werde sich bei dem Treffen mit den Außenministern der im Westjordanland regierenden Palästinensischen Autonomiebehörde, Saudi-Arabiens, Jordaniens, Ägyptens und Indonesiens sowie dem Generalsekretär der Organisation für Islamische Zusammenarbeit austauschen, erklärte am Sonntag die Außenministeriumssprecherin Mao Ning.

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Ziel sei es, sich abzustimmen, "um eine Deeskalation des aktuellen palästinensisch-israelischen Konflikts, den Schutz der Zivilbevölkerung und eine gerechte Lösung der palästinensischen Frage zu fördern". China sympathisiert seit jeher mit den Palästinensern und unterstützt eine Zweistaaten-Lösung. Überdies bemüht sich Peking, sich als Vermittler in regionalen Konflikten im Nahen Osten zu etablieren.

S.Mitchell--TNT

Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene

CSU-Chef Markus Söder hat auf dem Parteitag der Christsozialen in Augsburg Koalitionen auf Bundesebene mit den Grünen und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgeschlossen. "Natürlich reden wir mit allen. Aber koalieren ist etwas anderes", sagte Söder am Freitag zu den auch in seiner Partei laufenden Debatten, eine Koalition mit den Grünen nicht vorzeitig auszuschließen. Dies hatte CSU-Vize Manfred Weber gefordert - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz schließt Schwarz-Grün im Bund bislang nur für den jetzigen Moment aus.

Selenskyj-Besuch in Deutschland: Scholz sichert Ukraine weitere Militärhilfen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen viertem Deutschland-Besuch in diesem Jahr weitere Militärhilfen zugesichert. "Deutschland ist der stärkste militärische Unterstützer der Ukraine in Europa, der zweitstärkste in der Welt - und dabei wird es bleiben", sagte Scholz am Freitag bei einem Treffen mit Selenskyj im Kanzleramt. Der ukrainische Präsident rief indes dazu auf, bei der Hilfe nicht nachzulassen. Sein Land hoffe allerdings auf ein Ende des Kriegs im kommenden Jahr.

CSU startet Parteitag - Huber spricht von Auftakt zu Bundestagswahlkampf

In Augsburg hat am Freitag der Parteitag der CSU begonnen. Generalsekretär Martin Huber sagte, die Christsozialen wollten mit ihrem Delegiertentreffen den "Auftakt zum Bundestagswahlkampf" setzen. "Es wird Zeit, die Ampel abzulösen", sagte Huber. Dafür sei eine starke Union nötig. Regulär gewählt wird in knapp einem Jahr.

Überlebende der Atombombenabwürfe auf Japan erhalten Friedensnobelpreis

Mit dem Friedensnobelpreis wird in diesem Jahr die japanische Organisation Nihon Hidankyo geehrt, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzt. Die Gruppe von Überlebenden der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 verbreite mit ihren Augenzeugenberichten die Botschaft, "dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen", erklärte das Nobelkomitee am Freitag in Oslo. Die Entscheidung des Nobelkomitees wurde von der UNO und EU wie auch der Bundesregierung begrüßt.