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Linke beendet Europaparteitag in Augsburg

POLITIK 19.11.2023

Linke beendet Europaparteitag in Augsburg / Foto: © SID/Archiv

Mit der Wahl weiterer Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste zur Europawahl geht am Sonntag der Linken-Parteitag in Augsburg zu Ende. Die Partei beschloss am Samstag ihr Programm für die Wahl am 9. Juni 2024, in dessen Mittelpunkt die Themen soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz, Frieden und Mitbestimmung stehen. Der dreitägige Kongress in Augsburg steht unter dem Eindruck der Abspaltung des Lagers um Sahra Wagenknecht von der Linken.

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Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan riefen die Linke zum Neuanfang auf. Die Linke wolle in Augsburg "ein neues Kapitel" aufschlagen. Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten blieben auf dem Parteitag etliche Delegiertenplätze leer. Wagenknecht will Anfang des Jahres eine neue Partei gründen.

A.Parker--TNT

Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene

CSU-Chef Markus Söder hat auf dem Parteitag der Christsozialen in Augsburg Koalitionen auf Bundesebene mit den Grünen und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgeschlossen. "Natürlich reden wir mit allen. Aber koalieren ist etwas anderes", sagte Söder am Freitag zu den auch in seiner Partei laufenden Debatten, eine Koalition mit den Grünen nicht vorzeitig auszuschließen. Dies hatte CSU-Vize Manfred Weber gefordert - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz schließt Schwarz-Grün im Bund bislang nur für den jetzigen Moment aus.

Selenskyj-Besuch in Deutschland: Scholz sichert Ukraine weitere Militärhilfen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen viertem Deutschland-Besuch in diesem Jahr weitere Militärhilfen zugesichert. "Deutschland ist der stärkste militärische Unterstützer der Ukraine in Europa, der zweitstärkste in der Welt - und dabei wird es bleiben", sagte Scholz am Freitag bei einem Treffen mit Selenskyj im Kanzleramt. Der ukrainische Präsident rief indes dazu auf, bei der Hilfe nicht nachzulassen. Sein Land hoffe allerdings auf ein Ende des Kriegs im kommenden Jahr.

CSU startet Parteitag - Huber spricht von Auftakt zu Bundestagswahlkampf

In Augsburg hat am Freitag der Parteitag der CSU begonnen. Generalsekretär Martin Huber sagte, die Christsozialen wollten mit ihrem Delegiertentreffen den "Auftakt zum Bundestagswahlkampf" setzen. "Es wird Zeit, die Ampel abzulösen", sagte Huber. Dafür sei eine starke Union nötig. Regulär gewählt wird in knapp einem Jahr.

Überlebende der Atombombenabwürfe auf Japan erhalten Friedensnobelpreis

Mit dem Friedensnobelpreis wird in diesem Jahr die japanische Organisation Nihon Hidankyo geehrt, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzt. Die Gruppe von Überlebenden der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 verbreite mit ihren Augenzeugenberichten die Botschaft, "dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen", erklärte das Nobelkomitee am Freitag in Oslo. Die Entscheidung des Nobelkomitees wurde von der UNO und EU wie auch der Bundesregierung begrüßt.

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