US-Republikaner Scott zieht Präsidentschaftsbewerbung zurück

The National Times - US-Republikaner Scott zieht Präsidentschaftsbewerbung zurück

POLITIK 13.11.2023

US-Republikaner Scott zieht Präsidentschaftsbewerbung zurück / Foto: © AFP/Archiv

Der Senator Tim Scott hat sich aus dem Rennen der US-Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur zurückgezogen. Die Wähler hätten ihm zu verstehen gegeben, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für eine Bewerbung sei, sagte der Politiker aus dem Bundesstaat South Carolina am Sonntag im TV-Sender Fox News.

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Der 58-Jährige war angetreten, um der erste schwarze Republikaner im Amt des US-Präsidenten zu werden. Im parteiinternen Bewerberfeld lag er aber abgeschlagen auf dem sechsten Platz. Laut der Website "RealClearPolitics" kam er in den jüngsten Umfragen auf durchschnittlich 2,5 Prozent.

Scott sitzt seit 2013 im Senat und ist derzeit der einzige afroamerikanische Vertreter seiner Partei in der Kongresskammer. Am Mittwoch hatte er noch zusammen mit vier weiteren Präsidentschaftsbewerbern der Republikaner an einer TV-Debatte teilgenommen.

Der in Umfragen zum republikanischen Bewerberfeld klar führende Ex-Präsident Donald Trump blieb der Diskussionsrunde im Fernsehen zum dritten Mal fern. Der 77-jährige Rechtspopulist hielt stattdessen eine Wahlkampfkundgebung im Großraum Miami ab. Die Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner beginnen Mitte Januar im Bundesstaat Iowa. Der Sieger der Vorwahlen wird im November 2024 Amtsinhaber Joe Biden herausfordern.

F.Lim--TNT

Merz tritt als Gastredner bei CSU-Parteitag in Augsburg auf

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird am Samstag beim CSU-Parteitag in Augsburg als Hauptredner auftreten (09.00 Uhr). Es ist sein erster Auftritt vor der Schwesterpartei seit seiner Ernennung zum Kanzlerkandidaten im September. Nachdem die CSU am Freitag erklärt hatte, ihr Parteitag setze den "Auftakt zum Bundestagswahlkampf", wird von Merz wird eine angriffslustige Rede erwartet.

Trump dämonisiert erneut Einwanderer in düsterer und irreführender Rede

Bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Colorado hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump am Freitag ein apokalyptisches Bild der USA gezeichnet und erneut Einwanderer dämonisiert. "Amerika ist überall auf der Welt als 'Besetztes Amerika' bekannt. Sie nennen es 'besetzt'. Wir werden von einer kriminellen Macht besetzt", sagte Trump in der Stadt Aurora. "Aber allen hier in Colorado und in unserer ganzen Nation gebe ich dieses Versprechen und diesen Schwur: Der 5. November wird der Tag der Befreiung in Amerika sein."

DGB-Chefin Fahimi dringt auf Verabschiedung von Rentenpaket und Tariftreuegesetz

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, fordert von der Ampel-Koalition eine zügige Verabschiedung des Rentenpakets II und des Tariftreuegesetzes. "In 40 Jahren sind die meisten Babyboomer tot", sagte Fahimi der "Rheinischen Post" vom Samstag mit Blick auf die Rentendiskussion. "Das bedeutet, die Rentenkasse und damit die sehr viel Jüngeren müssen künftig für einen deutlich kleineren Anteil älterer Menschen in Rente aufkommen. Also Schluss mit der Panikmache."

Städtetag dringt auf mehr Geld für Integrationskurse im nächsten Jahr

Der Deutsche Städtetag verlangt vom Bund, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete zurückzunehmen. Die vorgesehene Schrumpfung des Etats um die Hälfte von diesem auf das kommende Jahr sei "absolut unverständlich", sagte der Präsident des Städtetags, Markus Lewe, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Spätestens bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im November sollten die Kürzungen zurückgenommen werden."