Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschleunigt Prüfung von Asylanträgen

The National Times - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschleunigt Prüfung von Asylanträgen

POLITIK 11.11.2023

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschleunigt Prüfung von Asylanträgen / Foto: © AFP

Wegen der stark gestiegenen Zahl von neuen Asylbewerbern in diesem Jahr beschleunigt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seine Verfahren. Dies geschehe in Abstimmung mit dem Bundesinnenministerium, wie ein Ministeriumssprecher am Samstag mitteilte. Die Sicherheit habe dabei "weiterhin hohe Priorität". In diesem Jahr werden laut Ministerium schätzungsweise 300.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen.

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An allen Standorten des Bamf werden Asylsuchende mit Lichtbild und Fingerabdrücken registriert, und diese Daten werden sofort abgeglichen, um Mehrfachidentitäten auszuschließen, wie das Bamf mitteilte. Über das sogenannte Kerndatensystem können demnach bundesweit auch andere am Asylverfahren beteiligte Behörden biometrische Daten abrufen.

Ein automatisiertes Programm überführt laut Bamf arabische Namen einheitlich ins lateinische Alphabet, um Namensverwechslungen und Registrierungen unter unterschiedlichen Schreibweisen zu vermeiden. Mobiltelefone werden demnach nur noch im Einzelfall kontrolliert, und zwar auf Anfrage des Entscheiders oder der Entscheiderin.

Die Abfragen an das Schengener Informationssystem (SIS) wurden zudem reduziert: Sie erfolgen laut Bamf nun bei Aktenanlage, Anhörung, Bescheiderstellung, Bescheidzustellung sowie Abschlussarbeiten. Wenn die letzte Recherche nicht länger als 14 Tage zurückliegt, wird auf eine erneute SIS-Anfrage verzichtet.

Auch ein Sprecher des Bamf betonte am Samstag, es handle sich um "gut abgewogene und sehr spezifizierte Maßnahmen, die Effizienzgewinne in der Bearbeitung freisetzen, ohne zu Sicherheitsverlusten zu führen". Demnach dauert ein Asylverfahren beim Bamf im Schnitt 6,7 Monate.

Bei der Beurteilung der Dauer der Asylverfahren sei bei ablehnenden Entscheidungen des Bamf aber immer auch die Verfahrensdauer der Verwaltungsgerichte zu berücksichtigen, so der Sprecher. Diese betrage aktuell alleine in der ersten Instanz durchschnittlich 21,8 Monate.

M.A.Walters--TNT

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Ein erneuter Zwischenfall mit verletzten Blauhelmsoldaten im Libanon hat scharfe internationale Kritik am israelischen Vorgehen im Kampf gegen die Hisbollah-Miliz ausgelöst. Westliche Länder und UN-Generalsekretär António Guterres verurteilten die Vorfälle, während die israelische Armee am Freitag eine "gründliche Untersuchung" ankündigte. Derweil rief die pro-iranische Hisbollah-Miliz die Bewohner des Nordens von Israel auf, sich von Armeeeinrichtungen in Wohngebieten fernzuhalten. Am frühen Samstag ertönten an mehreren Orten in Nordisrael die Alarmsirenen.

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