The National Times - Ausgeschlossener AfD-Abgeordneter vor Wiederaufnahme in NRW-Landtagsfraktion

Ausgeschlossener AfD-Abgeordneter vor Wiederaufnahme in NRW-Landtagsfraktion


Ausgeschlossener AfD-Abgeordneter vor Wiederaufnahme in NRW-Landtagsfraktion
Ausgeschlossener AfD-Abgeordneter vor Wiederaufnahme in NRW-Landtagsfraktion / Foto: © AFP/Archiv

Die nordrhein-westfälische AfD-Landtagsfraktion hat die Wiederaufnahme ihres im September wegen einer Reise nach Russland ausgeschlossenen Abgeordneten Christian Blex beschlossen. Die Aufnahme soll zum 1. Januar erfolgen, wie die Fraktion am Dienstag mitteilte. Die im September von Blex und zwei AfD-Parlamentariern unternommene Reise nach Russland hatte für Wirbel bis in die AfD-Spitze gesorgt.

Textgröße ändern:

Vor der Entscheidung zur Wiederaufnahme des Abgeordneten in die Landtagsfraktion seien "intensive Gespräche" geführt worden, erklärte AfD-Fraktionschef Martin Vincentz. Blex habe dabei "sein Bedauern glaubhaft zum Ausdruck gebracht". Zudem habe er die Gründe, die zu seinem Ausschluss geführt hätten, ausräumen können, fügte Vincentz hinzu.

"Ich freue mich, dass meine Bemühungen und mein aufrichtiges Bedauern anerkannt wurden und ich wieder Teil der Fraktion sein darf", erklärte Blex. "In der Vergangenheit habe ich die ein oder andere politische Fehlentscheidung getroffen, daher werde ich politische Auslandsreisen nur noch mit Genehmigung durch die Fraktion unternehmen."

Die AfD-Landtagsfraktion hatte Blex am 27. September aus ihren Reihen ausgeschlossen. Er war zuvor zusammen mit zwei AfD-Parlamentariern aus Sachsen-Anhalt nach Russland gereist. Ursprünglich war eine Weiterreise in die Ostukraine geplant. Nachdem sich auch die Bundesspitze der Partei von der Reise distanzierte, brachen die drei Abgeordneten die in Russland begonnene Tour ab, noch bevor sie im ostukrainischen Donbass angekommen waren.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Hamburger SPD zieht mit Regierungschef Tschentscher an Spitze in Bürgerschaftswahl

Die Hamburger SPD zieht mit dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher als Spitzenkandidat in den Bürgerschaftswahlkampf. Ein Landesparteitag wählte den 58-Jährigen am Samstag auf Platz eins der Landesliste für die Wahl am 2. März, wie die SPD mitteilte. Tschentscher ist seit rund sechseinhalb Jahren Regierungschef in der Hansestadt. Mit ihm an der Spitze gewann die SPD bereits die Bürgerschaftswahl 2020. Seither regiert sie gemeinsam mit den Grünen.

Harris will im Wahlkampf bei Alter und Gesundheit gegen Trump punkten

Wenige Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl will die 59-jährige demokratische Kandidatin Kamala Harris das Thema Alter und Gesundheit der Kandidaten wieder in den Wahlkampf zurückholen. Harris werde am Samstag ein medizinisches Gutachten veröffentlichen, demzufolge sie "die körperliche und geistige Belastbarkeit besitzt, um die Pflichten des Präsidentenamtes der USA zu erfüllen", sagte einer ihrer Wahlkampfberater, der anonym bleiben wollte.

Merz sieht ein neues Miteinander von CDU und CSU

Der CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat die Zusammenarbeit mit der Schwesterpartei CSU gelobt. "Wir haben zu einem neuen Miteinander gefunden in CDU und CSU", sagte Merz am Samstag auf dem CSU-Parteitag in Augsburg. Das sei auch das Verdienst von CSU-Chef Markus Söder, mit dem er eine "vertrauensvolle, freundschaftliche, kameradschaftliche, gute Zusammenarbeit" pflege. Dies sei eine große Erfolgsvoraussetzung für die Union.

Mützenich will "Entlastungspaket" und attackiert Lindners Haushaltspolitik

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich fordert von der Regierung eine angemessene Reaktion auf die Wirtschaftsflaute. "Dass mit der weiteren Rezession endlich mutige Entscheidungen getroffen werden müssen, sollte offensichtlich sein", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Ich erwarte in den kommenden Wochen Vorschläge, wie Regierung und Sozialpartner mehr für die Konjunktur, für Jobs und Infrastruktur tun können."

Textgröße ändern: