The National Times - Australiens Premier von Chinas Staatschef Xi empfangen

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Australiens Premier von Chinas Staatschef Xi empfangen

POLITIK 06.11.2023

Australiens Premier von Chinas Staatschef Xi empfangen / Foto: © AFP

Nach Jahren diplomatischer Eiszeit hat der chinesische Staatschef Xi Jinping am Montag Australiens Premierminister Anthony Albanese empfangen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, trafen die beiden Politiker am Montag in Peking zusammen. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt. Es ist der erste China-Besuch eines australischen Regierungschefs seit mehr als sieben Jahren.

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Vor dem Treffen mit Xi hatte Albanese von "vielversprechenden Anzeichen" für eine Verbesserung der Beziehungen zu China gesprochen. Eine Reihe von Handelshindernissen seien beseitigt worden.

Vor drei Jahren hatten die Beziehungen zwischen Australien und China einen Tiefpunkt erreicht. Damals zeigte sich Peking verärgert über den Ausschluss des chinesischen Konzerns Huawei von 5G-Verträgen und die Forderung Australiens nach einer unabhängigen Untersuchung der Ursachen der Corona-Pandemie.

Peking erhob infolgedessen Strafzölle auf wichtige australische Exportprodukte. Nach dem Amtsantritt der liberalen Regierung von Albanese im vergangenen Jahr hob China die Zölle auf australische Rohstoffe wieder auf. China ist Australiens größter Handelspartner.

F.Hughes--TNT

Faeser schiebt Gesetzgebungsprozess für neues EU-Asylsystem an

Das Bundesinnenministerium hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in nationales Recht umzusetzen. Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung nehmen, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) erklärte, sie wolle die Geas-Regeln "mit Hochdruck" umsetzen.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an

Ungeachtet des höchsten jüdischen Feiertags Jom Kippur gehen die Kämpfe in Nahost weiter. Die Hisbollah im Libanon griff nach eigenen Angaben mit Raketen und Drohnen israelische Stützpunkte nahe der Küstenstadt Haifa an, wie die Miliz am Samstag erklärte. Israel setzte seine Angriffe im Gazastreifen und im Libanon fort. Die israelische Armee warnte die Bewohner des Südlibanons davor, in ihre Häuser zurückzukehren.

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Der CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will mit neuer Einigkeit der Schwesterparteien CDU und CSU die nächste Bundestagswahl gewinnen. "Wir haben zu einem neuen Miteinander gefunden in CDU und CSU", sagte Merz am Samstag auf dem CSU-Parteitag in Augsburg. Dies sei auch Grundvoraussetzung für einen Sieg bei der nächsten Bundestagswahl. Angesichts der Debatte über mögliche Koalitionen mit den Grünen forderte Merz von der Union, sich auf eigene Stärken zu besinnen.

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