Australien: "Vielversprechende Anzeichen" für bessere Beziehungen mit China

The National Times - Australien: "Vielversprechende Anzeichen" für bessere Beziehungen mit China

POLITIK 06.11.2023

Australien: "Vielversprechende Anzeichen" für bessere Beziehungen mit China / Foto: © AFP

Australiens Premierminister Anthony Albanese sieht nach jahrelangen diplomatischen Spannungen mit Peking "vielversprechende Anzeichen" für bessere Beziehungen zu China. "Ich denke, es gibt vielversprechende Anzeichen", sagte Albanese am Montag. "Wir haben bereits gesehen, dass eine Reihe von Hindernissen für den Handel zwischen zwei Nationen beseitigt wurden." Für Montag wird ein Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping erwartet - ein Höhepunkt in den Beziehungen zwischen Canberra und Peking nach Jahren von Spannungen.

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Albanese ist der erste australische Regierungschef seit sieben Jahren, der China besucht. China ist Australiens größter Handelspartner, durch die diplomatische Eiszeit zwischen beiden Ländern wurde in den vergangenen Jahren jedoch Handel in Milliardenhöhe eingeschränkt.

Vor drei Jahren hatten die Beziehungen zwischen Australien und China einen Tiefpunkt erreicht. Damals zeigte sich China verärgert über den Ausschluss des chinesischen Konzerns Huawei von 5G-Verträgen und die Forderung Canberras nach einer unabhängigen Untersuchung der Ursachen der Corona-Pandemie. Peking erhob infolgedessen Strafzölle auf wichtige australische Exportprodukte. Nach dem Amtsantritt der liberalen Regierung von Albanese im vergangenen Jahr hob China die Zölle auf australische Rohstoffe wieder auf.

T.Allen--TNT

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

Sicherheitspaket: Koalition hält an Asylrechtsverschärfung fest - Union unzufrieden

Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Demnach soll es wie von der Regierung vorgesehen möglich werden, manchen Asylbewerbern sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Bei Reisen ins Heimatland wird zudem standardmäßig angenommen, dass die Betroffenen keinen Schutzanspruch in Deutschland haben.

Faeser schiebt Gesetzgebungsprozess für neues EU-Asylsystem an

Das Bundesinnenministerium hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in nationales Recht umzusetzen. Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung nehmen, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) erklärte, sie wolle die Geas-Regeln "mit Hochdruck" umsetzen.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an

Ungeachtet des höchsten jüdischen Feiertags Jom Kippur gehen die Kämpfe in Nahost weiter. Die Hisbollah im Libanon griff nach eigenen Angaben mit Raketen und Drohnen israelische Stützpunkte nahe der Küstenstadt Haifa an, wie die Miliz am Samstag erklärte. Israel setzte seine Angriffe im Gazastreifen und im Libanon fort. Die israelische Armee warnte die Bewohner des Südlibanons davor, in ihre Häuser zurückzukehren.