The National Times - Scholz kritisiert Konflikte zwischen Ampelparteien

Wetter - Sydney 13°C

Scholz kritisiert Konflikte zwischen Ampelparteien

POLITIK 06.11.2023

Scholz kritisiert Konflikte zwischen Ampelparteien / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Konflikte zwischen den Ampelparteien kritisiert. Es sei schlecht, "dass es (...) zu viel öffentlichen Streit in der Koalition gegeben hat", sagte Scholz dem "Mannheimer Morgen" (Montagsausgabe). Dies trübe die Stimmung.

Textgröße ändern:

Scholz sagte weiter, das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP habe inhaltlich viel erreicht. "Wenn man sich nüchtern nur die Liste all unserer Entscheidungen anschauen würde, könnte man sagen: Mann, das ist mal eine Leistung."

Der Bundeskanzler forderte mehr Disziplin von den Koalitionspartnern. "Manche Parteien lernen gerade, was es bedeutet, sich einigen zu müssen – und zwar nicht auf 100 Prozent des eigenen Parteiprogramms", sagte Scholz der Zeitung. In Zeiten von Unsicherheiten sei es wichtig, "dass wir in allen wichtigen Fragen vernünftige Entscheidungen treffen. Und die gefundene Linie dann auch gemeinsam nach außen vertreten".

Es gebe große Umbrüche, sagte Scholz. Daher bräuchten die Bürger die Zuversicht, dass Deutschland auch in zehn, 20 und auch in 30 Jahren technologisch "noch ganz vorn mitspielt". Daran arbeite die Bundesregierung. "Wir steigen in der Autobranche auf die Elektromobilität um. Deutschland wird gerade zum wichtigsten Halbleiter-Produzenten in Europa. Und in wenigen Jahren, in 2030, werden 80 Prozent unseres Stroms aus Sonne, Wind und Biomasse generiert werden."

O.Nicholson--TNT

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

Sicherheitspaket: Koalition hält an Asylrechtsverschärfung fest - Union unzufrieden

Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Demnach soll es wie von der Regierung vorgesehen möglich werden, manchen Asylbewerbern sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Bei Reisen ins Heimatland wird zudem standardmäßig angenommen, dass die Betroffenen keinen Schutzanspruch in Deutschland haben.

Faeser schiebt Gesetzgebungsprozess für neues EU-Asylsystem an

Das Bundesinnenministerium hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in nationales Recht umzusetzen. Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung nehmen, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) erklärte, sie wolle die Geas-Regeln "mit Hochdruck" umsetzen.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an

Ungeachtet des höchsten jüdischen Feiertags Jom Kippur gehen die Kämpfe in Nahost weiter. Die Hisbollah im Libanon griff nach eigenen Angaben mit Raketen und Drohnen israelische Stützpunkte nahe der Küstenstadt Haifa an, wie die Miliz am Samstag erklärte. Israel setzte seine Angriffe im Gazastreifen und im Libanon fort. Die israelische Armee warnte die Bewohner des Südlibanons davor, in ihre Häuser zurückzukehren.

Textgröße ändern: