The National Times - Türkische Oppositionspartei CHP stürzt Kilicdaroglu und wählt neuen Vorsitzenden

Türkische Oppositionspartei CHP stürzt Kilicdaroglu und wählt neuen Vorsitzenden


Türkische Oppositionspartei CHP stürzt Kilicdaroglu und wählt neuen Vorsitzenden
Türkische Oppositionspartei CHP stürzt Kilicdaroglu und wählt neuen Vorsitzenden / Foto: © AFP

Nach ihrer herben Niederlage bei der Präsidentschaftswahl Ende Mai hat die größte türkische Oppositionspartei CHP ihren langjährigen Vorsitzenden abgesetzt. In einer Kampfabstimmung beim Parteitag der linksnationalistischen CHP am Sonntag wurde der 74-jährige Kemal Kilicdaroglu durch den politisch vergleichsweise unerfahrenen Apotheker Özgür Özel ersetzt, der aber vom Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu unterstützt wurde. Zum Ärger vieler CHP-Mitglieder und Wähler hatte sich Kilicdaroglu nach seiner Wahlniederlage geweigert, als Parteichef zurückzutreten.

Textgröße ändern:

Die CHP ist seit der Wahl intern gespalten und in einer tiefen Krise. Viele Anhänger werfen Kilicdaroglu vor, die seit Jahren beste Chance zur Entmachtung des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Wahl im Mai vergeben zu haben.

Kilicdaroglu war es zwar gelungen, ein Bündnis der Opposition von weit rechts bis hin zu den Kurden zu schmieden. Es war aber wenige Monate vor der Wahl ins Wanken geraten. Trotz der großen Unzufriedenheit in der Bevölkerung auch wegen der hohen Inflation gewann am Ende Erdogan die Stichwahl. Die Enttäuschung bei der Opposition war riesig.

Nun übernimmt der Deutsch sprechende Özgür Özel die CHP-Führung. Der 49-Jährige gewann den letzten Wahlgang am Sonntag in der aufgeheizten Atmosphäre des CHP-Parteitags mit 812 zu 536 Stimmen, nachdem er sich als Kandidat des "Wandels" präsentiert hatte. Allerdings ging es bei der Abstimmung über den Parteichef weniger um politische Inhalte als vielmehr um die Persönlichkeiten. Kilicdaroglu hatte die Versuche, ihn abzusetzen, als "Dolchstoß in den Rücken" angeprangert.

Özel hat lange Zeit als Apotheker in der eher liberalen Touristenstadt Izmir im Westen des Landes gearbeitet. Dann wurde er Präsident der Apothekervereinigung des Landes, bevor er 2011 ins Parlament gewählt wurde.

In der Türkei finden nächstes Jahr Kommunalwahlen statt. Der Kilicdaroglu-Rivale Imamoglu müsste dabei im März auch um sein Bürgermeisteramt in Istanbul kämpfen.

Ursprünglich hatte Imamoglu bei der Präsidentschaftswahl als Kandidat der CHP gegen Erdogan antreten sollen. Allerdings war der Istanbuler Bürgermeister im vergangenen Dezember wegen Beleidigung eines Amtsträgers zu fast drei Jahren Haft verurteilt worden. Nachdem er Berufung eingelegt hatte, konnte er zwar im Amt bleiben, wurde er aber von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen.

D.Cook--TNT

Empfohlen

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

Sicherheitspaket: Koalition hält an Asylrechtsverschärfung fest - Union unzufrieden

Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Demnach soll es wie von der Regierung vorgesehen möglich werden, manchen Asylbewerbern sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Bei Reisen ins Heimatland wird zudem standardmäßig angenommen, dass die Betroffenen keinen Schutzanspruch in Deutschland haben.

Faeser schiebt Gesetzgebungsprozess für neues EU-Asylsystem an

Das Bundesinnenministerium hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in nationales Recht umzusetzen. Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung nehmen, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) erklärte, sie wolle die Geas-Regeln "mit Hochdruck" umsetzen.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an

Ungeachtet des höchsten jüdischen Feiertags Jom Kippur gehen die Kämpfe in Nahost weiter. Die Hisbollah im Libanon griff nach eigenen Angaben mit Raketen und Drohnen israelische Stützpunkte nahe der Küstenstadt Haifa an, wie die Miliz am Samstag erklärte. Israel setzte seine Angriffe im Gazastreifen und im Libanon fort. Die israelische Armee warnte die Bewohner des Südlibanons davor, in ihre Häuser zurückzukehren.

Textgröße ändern: