Tausende Teilnehmer bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Europa und den USA

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Tausende Teilnehmer bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Europa und den USA

POLITIK 05.11.2023

Tausende Teilnehmer bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Europa und den USA / Foto: © AFP

Tausende Menschen haben am Samstag weltweit an pro-palästinensischen Demonstrationen teilgenommen. In London ging die Polizei von rund 30.000 Teilnehmern bei einer Demonstration am Trafalgar Square im Zentrum der britischen Metropole aus. Die Demonstranten forderten eine "sofortige Waffenruhe" und ein "Ende des Massakers" im Gazastreifen, viele Teilnehmer schwenkten palästinensische Flaggen. Die Polizei meldete elf Festnahmen.

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In Frankreichs Hauptstadt Paris gingen nach Angaben der Polizei 19.000 Menschen auf die Straße, während die Gewerkschaft CGT die Zahl auf 60.000 Menschen bezifferte. Neben zahlreichen palästinensischen Flaggen waren Schildern mit der Aufschrift "Free Palestine" (Befreit Palästina) zu sehen. Manche Demonstranten riefen zum Boykott Israels auf und hielten Plakate mit der Aufschrift "Israel ist ein Terrorstaat" in die Höhe.

In Washington forderten tausende Menschen am Samstag eine Waffenruhe im Gazastreifen. Bei der größten Demonstration in der US-Hauptstadt seit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober kritisierten manche Teilnehmer auch US-Präsident Joe Biden und riefen: "Biden, Biden, du kannst dich nicht verstecken, du hast einen Genozid gebilligt."

Auch in Deutschland nahmen am Samstag tausende Menschen an pro-palästinensischen Demonstrationen teil. Die Polizei in Berlin sprach am Abend von geschätzt 9000 Teilnehmenden. Größere Zwischenfälle wurden zunächst nicht bekannt. Die Proteste richteten sich insbesondere gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen.

In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf nahmen laut Polizei mit 17.000 Menschen erheblich mehr als angemeldet an einer pro-palästinensischen Demonstration teil. Noch vor Beginn des Aufzuges wurden demnach Plakate sichergestellt, die Straftatbestände erfüllten. In Bremen demonstrierten am Samstag nach Polizeiangaben bis zu 1300 Menschen für ein laut Veranstaltern "friedliches Miteinander" von Palästinensern und Israelis.

Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatte am 7. Oktober einen großangelegten Angriff auf Israel begonnen, bei dem nach israelischen Angaben rund 1400 Menschen getötet wurden, darunter überwiegend Zivilisten. Mehr als 240 Menschen wurden demnach zudem aus Israel von Hamas-Kämpfern in den Gazastreifen verschleppt. Durch Israels Gegenangriffe im Gazastreifen wurden nach nicht unabhängig überprüfbaren Angaben der Hamas bisher mehr als 9400 Menschen getötet.

C.Bell--TNT

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

Sicherheitspaket: Koalition hält an Asylrechtsverschärfung fest - Union unzufrieden

Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Demnach soll es wie von der Regierung vorgesehen möglich werden, manchen Asylbewerbern sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Bei Reisen ins Heimatland wird zudem standardmäßig angenommen, dass die Betroffenen keinen Schutzanspruch in Deutschland haben.

Faeser schiebt Gesetzgebungsprozess für neues EU-Asylsystem an

Das Bundesinnenministerium hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in nationales Recht umzusetzen. Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung nehmen, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) erklärte, sie wolle die Geas-Regeln "mit Hochdruck" umsetzen.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an

Ungeachtet des höchsten jüdischen Feiertags Jom Kippur gehen die Kämpfe in Nahost weiter. Die Hisbollah im Libanon griff nach eigenen Angaben mit Raketen und Drohnen israelische Stützpunkte nahe der Küstenstadt Haifa an, wie die Miliz am Samstag erklärte. Israel setzte seine Angriffe im Gazastreifen und im Libanon fort. Die israelische Armee warnte die Bewohner des Südlibanons davor, in ihre Häuser zurückzukehren.

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