Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew

The National Times - Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew

POLITIK 04.11.2023

Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew / Foto: © POOL/AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über eine Erweiterung der Europäischen Union nach Kiew gereist. "Ich bin hier, um den Weg der Ukraine in die EU zu besprechen", erklärte sie am Samstag im Online-Dienst X (vormals Twitter) nach ihrer Ankunft am Bahnhof in Kiew. In Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj solle es zudem um den "Aufbau der Ukraine als moderne und florierende Demokratie" gehen.

Textgröße ändern:

Für kommenden Mittwoch ist die Vorstellung des diesjährigen EU-Erweiterungsberichts geplant. Thema werden unter anderem die Fortschritte der Ukraine, Moldaus und Georgiens mit Blick auf einen möglichen Beitritt sein. In ihrem Bericht könnte die EU eine Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine empfehlen. Dies würde aber nicht zwangsläufig bedeuten, dass das Land irgendwann Mitglied der EU wird.

Die Ukraine hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Damit Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können, muss die Ukraine nach dem Willen Brüssels sieben unterschiedliche Bedingungen erfüllen - unter anderem Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und Justizreformen. Im September hatte von der Leyen von "großen Fortschritten" Kiews gesprochen.

Von der Leyen erklärte am Samstag zudem, sie wolle in Kiew auch über die militärische Unterstützung der EU-Staaten für Kiew sowie das derzeit in Vorbereitung befindliche zwölfte Sanktionspaket der EU gegen Russland sprechen.

Der Besuch der EU-Kommissionspräsidentin in Kiew ist ihr sechster seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Vor dem Hintergrund ukrainischer Befürchtungen, angesichts des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas aus dem Fokus zu geraten, bekräftigte von der Leyen, die EU werde "so lange wie nötig" an der Seite der Ukraine stehen.

F.Hughes--TNT

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an - Unifil warnt vor "katastrophalem" Konflikt

Die UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) hat angesichts der andauernden Kämpfe in Nahost vor einem "katastrophalen" regionalen Konflikt gewarnt. Er befürchte einen "regionalen Konflikt mit katastrophalen Auswirkungen für alle", sagte Unifil-Sprecher Andrea Tenenti am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Derweil kam die Region auch am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur nicht zur Ruhe - sowohl im Libanon als auch im Gazastreifen dauerten die Kampfhandlungen an.

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

Sicherheitspaket: Koalition hält an Asylrechtsverschärfung fest - Union unzufrieden

Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Demnach soll es wie von der Regierung vorgesehen möglich werden, manchen Asylbewerbern sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Bei Reisen ins Heimatland wird zudem standardmäßig angenommen, dass die Betroffenen keinen Schutzanspruch in Deutschland haben.

The National Times - Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew