The National Times - Baerbock setzt Kaukasus-Reise mit Aserbaidschan-Besuch fort

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Baerbock setzt Kaukasus-Reise mit Aserbaidschan-Besuch fort

POLITIK 04.11.2023

Baerbock setzt Kaukasus-Reise mit Aserbaidschan-Besuch fort / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt am Samstag ihre Kaukasus-Reise vor dem Hintergrund des Konflikts um die Region Bergkarabach fort. Sie will in die aserbaidschanische Hauptstadt Baku reisen, wo unter anderem ein Treffen mit ihrem Amtskollegen Jeyhun Bairamow und eine Pressekonferenz geplant sind. Am Freitag hatte Baerbock Armenien besucht und der dortigen Regierung weitere Finanzhilfe in Millionenhöhe zur Versorgung von Flüchtlingen aus Bergkarabach zugesagt.

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Die Kaukasusstaaten und ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien streiten seit Jahrzehnten um die überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Im September eroberte Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive zurück, fast alle 120.000 armenischen Bewohner sind seither nach Armenien geflüchtet.

S.Collins--TNT

Schottischer Ex-Regierungschef Alex Salmond mit 69 Jahren gestorben

Der frühere schottische Regierungschef Alex Salmond ist tot. Salmond starb im Alter von 69 Jahren, wie Mitglieder der von ihm gegründeten Schottischen Nationalpartei (SNP) am Samstag mitteilten. Salmond galt als Wegbereiter und Galionsfigur der schottischen Unabhängigkeitsbewegung.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an - Unifil warnt vor "katastrophalem" Konflikt

Die UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) hat angesichts der andauernden Kämpfe in Nahost vor einem "katastrophalen" regionalen Konflikt gewarnt. Er befürchte einen "regionalen Konflikt mit katastrophalen Auswirkungen für alle", sagte Unifil-Sprecher Andrea Tenenti am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Derweil kam die Region auch am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur nicht zur Ruhe - sowohl im Libanon als auch im Gazastreifen dauerten die Kampfhandlungen an.

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

Sicherheitspaket: Koalition hält an Asylrechtsverschärfung fest - Union unzufrieden

Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Demnach soll es wie von der Regierung vorgesehen möglich werden, manchen Asylbewerbern sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Bei Reisen ins Heimatland wird zudem standardmäßig angenommen, dass die Betroffenen keinen Schutzanspruch in Deutschland haben.

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