Trotz Ausstiegs aus Verbotsvertrag: Moskau erklärt Verzicht auf Atomwaffentests

The National Times - Trotz Ausstiegs aus Verbotsvertrag: Moskau erklärt Verzicht auf Atomwaffentests

POLITIK 03.11.2023

Trotz Ausstiegs aus Verbotsvertrag: Moskau erklärt Verzicht auf Atomwaffentests / Foto: © Russia's State Duma/AFP

Russland will nach eigenen Angaben trotz seine Ausstiegs aus einem Verbotsvertrag weiterhin auf Atomwaffentest verzichten. Moskau beabsichtige, "das Moratorium, das vor mehr als 30 Jahren eingeführt wurde, beizubehalten", erklärte am Freitag das Außenministerium in Moskau. Sollten die USA jedoch "groß angelegte Tests" ausführen, sähe Russland sich "gezwungen, dasselbe zu tun", warnte das Ministerium.

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Der Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT) sieht ein Ende aller Atomwaffentests vor und wurde 1996 zur Unterzeichnung vorgelegt. Er trat bislang jedoch nicht in Kraft, weil er nicht von hinreichend vielen Ländern ratifiziert wurde. Unter anderen die Atommächte USA und China haben den CTBT bisher nicht ratifiziert.

Am Donnerstag hatte der russische Präsident Wladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet, das die Ratifizierung des Vertrags durch Russland widerruft. US-Außenminister Antony Blinken bezeichnete dies als "bedeutenden Schritt in die falsche Richtung", der "uns weiter vom Inkrafttreten des Vertrages entfernt, statt ihm näherzukommen".

Nach Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 hatte Putin wiederholt mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Vergangene Woche wohnte er einem Test ballistischer Raketen bei, den Verteidigungsminister Sergej Schoigu als Übung für einen "massiven" nuklearen Vergeltungsschlag gegen einen nicht näher benannten Feind bezeichnete.

Anfang Oktober hatte der russische Staatschef erklärt, er sei "nicht bereit zu sagen", ob Russland seine Atomwaffentests wieder aufnehmen werde.

Die Organisation des Vertrags für ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) forderte Russland dazu auf, am Kernwaffenteststopp-Vertrag festzuhalten und unter anderem auch die Nutzung von Überwachungsstationen zu ermöglichen, die selbst Explosionen von geringem Umfang erkennen können.

C.Stevenson--TNT

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Die UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) hat angesichts der andauernden Kämpfe in Nahost vor einem "katastrophalen" regionalen Konflikt gewarnt. Er befürchte einen "regionalen Konflikt mit katastrophalen Auswirkungen für alle", sagte Unifil-Sprecher Andrea Tenenti am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Derweil kam die Region auch am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur nicht zur Ruhe - sowohl im Libanon als auch im Gazastreifen dauerten die Kampfhandlungen an.

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