Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an

The National Times - Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an

POLITIK 03.11.2023

Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an / Foto: © AFP

Neuseelands designierter Ministerpräsident Christopher Luxon beabsichtigt, eine Regierung aus einer Drei-Parteien-Koalition zu bilden. Der 53-jährige Vorsitzende der konservativen Nationalpartei kündigte am Freitag Koalitionsgespräche mit der liberalen Partei ACT und der populistischen Partei New Zealand First an. "Wir arbeiten konstruktiv mit beiden Parteien. Wir werden zusammenkommen und eine starke, stabile Regierung bilden", sagte Luxon Journalisten in Wellington.

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Die Nationalpartei hatte sich bei der Wahl im vergangenen Monat 48 der insgesamt 123 Sitze im neuseeländischen Parlament gesichert. Das Endergebnis der Wahl wurde am Freitag bekanntgegeben. "Es ist gut, endlich Klarheit zu haben. Jetzt können wir loslegen", sagte Luxon. Einen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen wollte er nicht festlegen.

Bei der Parlamentswahl am 14. Oktober hatten die Wähler die sechsjährige Regierung der Mitte-Links-Labour-Koalition beendet. Chris Hipkins, der im Januar Jacinda Ardern als Regierungschef abgelöst hatte, räumte wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale seine Niederlage ein.

Im Wahlkampf hatte die Nationalpartei für die ersten 100 Tage der Regierung Veränderungen wie etwa ein Verbot von Mobiltelefonen in Schulen sowie ein härteres Vorgehen gegen Kriminalität und die Streichung geplanter Steuererhöhungen auf Treibstoff angekündigt.

W.Baxter--TNT

Libanon: Mindestens neun Tote bei israelischen Angriffen auf zwei Dörfer

Bei israelischen Luftangriffen auf zwei Dörfer im Libanon sind nach libanesischen Angaben am Samstag mindestens neun Menschen getötet worden. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, bei einem Angriff auf das mehrheitlich von Schiiten bewohnte Dorf Maaysra in einer christlich dominierten Bergregion nördlich der Hauptstadt habe es fünf Tote und 14 Verletzte gegeben. Bei einem weiteren Angriff auf das mehrheitlich von Sunniten bewohnte Dorf Bardscha südlich der Hauptstadt seien vier Menschen getötet und 14 weitere verletzt worden.

Kämpfe in Nahost dauern an Jom Kippur an - Unifil warnt vor "katastrophalem" Konflikt

Die UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) hat angesichts der andauernden Kämpfe in Nahost vor einem "katastrophalen" regionalen Konflikt gewarnt. Er befürchte einen "regionalen Konflikt mit katastrophalen Auswirkungen für alle", sagte Unifil-Sprecher Andrea Tenenti am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Derweil kam die Region auch am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur nicht zur Ruhe - sowohl im Libanon als auch im Gazastreifen dauerten die Kampfhandlungen an.

Ukraine und Russland melden Abwehr dutzender Drohnenangriffe

Russland und die Ukraine haben eigenen Angaben zufolge am Samstag dutzende Drohnen der jeweils anderen Seite abgewehrt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, Russland habe die Ukraine mit 28 Drohnen angegriffen, von denen 24 zerstört worden seien. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, seine Streitkräfte hätten über Nacht 47 ukrainische Drohnen abgeschossen. Derweil war das seit sechs Tagen lodernde Feuer in einer von der Ukraine angegriffenen Öl-Anlage auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim laut einem Medienbericht unter Kontrolle.

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