Türkische Journalisten protestieren nach Festnahme von renommiertem Reporter

The National Times - Türkische Journalisten protestieren nach Festnahme von renommiertem Reporter

POLITIK 02.11.2023

Türkische Journalisten protestieren nach Festnahme von renommiertem Reporter / Foto: © AFP

Journalisten und Aktivisten in der Türkei haben am Donnerstag gegen die Festnahme eines bekannten Investigativ-Journalisten nach einem Bericht über Korruption protestiert. Der Journalist Tolga Sardan war am Mittwochabend auf Grundlage eines umstrittenen Gesetzes zu "Desinformation" festgenommen worden, nachdem er über einen angeblichen Bericht des türkischen Geheimdienstes MIT an die Staatsführung über Ermittlungen zu Korruption innerhalb der Justiz berichtet hatte.

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Die Staatsanwaltschaft nahm nach der Veröffentlichung von Sardans Artikel Ermittlungen wegen "öffentlicher Verbreitung von Falschinformationen" auf. Das Präsidialamt dementierte die Existenz des von Sardan zitierten MIT-Berichts.

Sardan habe geschrieben, "was die Öffentlichkeit wissen musste", erklärte der Türkei-Vertreter der Organisation Reporter ohne Grenzen, Erol Önderoglu, der selbst wegen "Terrorismus" angeklagt ist. Der Journalist habe "seine Pflicht getan und sollte freigelassen werden". Journalisten und Oppositionsabgeordnete demonstrierten in Ankara.

Das Gesetz zu "Desinformation" war vergangenes Jahr mit Hilfe der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan verabschiedet worden. Es richtet sich vor allem gegen Online-Netzwerke und Online-Medien. Für die angebliche Verbreitung "falscher oder irreführender Nachrichten" durch Journalisten oder Nutzer sieht es Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor.

Das Gesetz stößt im In- und Ausland auf scharfe Kritik, unter anderem beim Europarat. In der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit liegt die Türkei aktuell auf Platz 165 von 180 verzeichneten Ländern.

A.M.Murray--TNT

Libanon: Mindestens neun Tote bei israelischen Angriffen auf zwei Dörfer

Bei israelischen Luftangriffen auf zwei Dörfer im Libanon sind nach libanesischen Angaben am Samstag mindestens neun Menschen getötet worden. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, bei einem Angriff auf das mehrheitlich von Schiiten bewohnte Dorf Maaysra in einer christlich dominierten Bergregion nördlich der Hauptstadt habe es fünf Tote und 14 Verletzte gegeben. Bei einem weiteren Angriff auf das mehrheitlich von Sunniten bewohnte Dorf Bardscha südlich der Hauptstadt seien vier Menschen getötet und 14 weitere verletzt worden.

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Die UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) hat angesichts der andauernden Kämpfe in Nahost vor einem "katastrophalen" regionalen Konflikt gewarnt. Er befürchte einen "regionalen Konflikt mit katastrophalen Auswirkungen für alle", sagte Unifil-Sprecher Andrea Tenenti am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Derweil kam die Region auch am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur nicht zur Ruhe - sowohl im Libanon als auch im Gazastreifen dauerten die Kampfhandlungen an.

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