CSU-Spitzen beraten am Donnerstag über Entwurf von Koalitionsvertrag

The National Times - CSU-Spitzen beraten am Donnerstag über Entwurf von Koalitionsvertrag

POLITIK 26.10.2023

CSU-Spitzen beraten am Donnerstag über Entwurf von Koalitionsvertrag / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Rund zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Bayern wollen die Spitzen der CSU am Donnerstag über den Entwurf eines mit den Freien Wählern ausgehandelten Koalitionsvertrags beraten. Landesvorstand und Landtagsfraktion sollten dazu am Vormittag (10.00 Uhr) zu einer gemeinsamen Sitzung in München zusammen, wie die CSU mitteilte. Anschließend war eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder geplant (12.00 Uhr).

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"Die Gremien beraten über den Entwurf des Koalitionsvertrags", teilte die CSU dazu mit. Bereits zuvor war bekannt, dass am Donnerstag womöglich der Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern unterzeichnet werden könnte. Bereits zu Wochenbeginn galten die inhaltlichen Verhandlungen als abgeschlossen. Bis Donnerstag sollte auch der Zuschnitt des künftigen Kabinetts entschieden sein und damit der Weg frei werden für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags.

Bei der Landtagswahl am 8. Oktober hatten sich die Kräfteverhältnisse innerhalb der seit 2018 bestehenden Koalition etwas zugunsten der Freien Wähler verschoben, Parteichef Hubert Aiwanger verlangte deshalb ein viertes Ministerium. Am kommenden Dienstag wollen CSU und Freie Wähler nach einem erfolgreichen Abschluss ihrer Verhandlungen Markus Söder im Landtag als Ministerpräsidenten wiederwählen.

T.Allen--TNT

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