Scholz' dritte Afrika-Reise führt nach Nigeria und Ghana

The National Times - Scholz' dritte Afrika-Reise führt nach Nigeria und Ghana

POLITIK 20.10.2023

Scholz' dritte Afrika-Reise führt nach Nigeria und Ghana / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht Ende kommender Woche zu seiner dritten Reise nach Afrika auf. Auf dem Programm der dreitägigen Visite stehen die westafrikanischen Staaten Nigeria und Ghana. "Die Bedeutung unseres Nachbarkontinents Afrika für das Weltgeschehen nimmt immer weiter zu", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Stärkung der Beziehungen zu Schlüsselstaaten des Kontinents habe für den Kanzler "hohe Priorität".

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Dies gelte "gerade in Zeiten sicherheitspolitischer und wirtschaftlicher Herausforderungen, denen sich die westafrikanische Region ganz besonders gegenübersieht", sagte Hebestreit. Die wichtigsten Themen der Reise seien die regionale Sicherheit, die Wirtschaftsentwicklung und die Zusammenarbeit in Fragen von Wirtschaft, Klimaschutz und "anderen globalen Angelegenheiten", sagte der Regierungssprecher.

In Abuja wird Scholz zum Auftakt seiner Reise, die am 29. Oktober beginnt, mit dem neuen nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu zusammentreffen. In Ghanas Hauptstadt Accra ist dann eine Begegnung mit Präsident Nana Akufo-Addo geplant.

Nigeria und Ghana zählen zu den wirtschaftlich stärksten Staaten Westafrikas, sie werden demokratisch regiert. Mit schätzungsweise rund 230 Millionen Einwohnern ist Nigeria das mit Abstand bevölkerungsreichste Land des Kontinents.

In mehreren Staaten Westafrikas hatte in den zurückliegenden Monaten und Jahren das Militär in Staatsstreichen die Macht übernommen - zuletzt in Gabun und im Niger, zu dem Deutschland enge politische und militärische Kontakte unterhielt. Seit einigen Jahren bemüht sich Russland verstärkt um größeren Einfluss in Afrika, die Bundesregierung will hier durch eigene diplomatische Aktivitäten dagegenhalten.

Seit seinem Amtsantritt als Kanzler ist Scholz bereits zwei Mal nach Afrika gereist. Im Mai vergangenen Jahres besuchte er Senegal, Niger und Südafrika. Vor knapp sechs Monaten reiste er in die ostafrikanischen Staaten Äthiopien und Kenia.

A.M.James--TNT

Französische Regierung kündigt für Anfang 2015 verschärftes Einwanderungsgesetz an

Die neue französische Regierung will in den kommenden Monaten ein verschärftes Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Der Gesetzentwurf solle "Anfang 2025" ins Parlament eingebracht werden und sei unter anderem nötig, um "eine längere Haftdauer in Abschiebezentren" für als gefährlich eingestufte irreguläre Einwanderer zu ermöglichen, sagte Regierungssprecherin Maud Bregeon am Sonntag im Fernsehsender BMFTV.

Libanon: UN-Friedenstruppe erhebt neue Vorwürfe gegen israelische Armee

Im Libanon ist es bei israelischen Angriffen gegen die Hisbollah-Miliz offenbar erneut zu Zwischenfällen mit Soldaten der UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) gekommen. Am frühen Sonntagmorgen hätten zwei israelische Panzer das Haupttor einer Unifil-Stellung in der Gegend von Ramia zerstört, seien "gewaltsam" eingedrungen und 45 Minuten später wieder abgezogen, hieß es in einer Erklärung der Blauhelmtruppe. Israel führte unterdessen seine Angriffe im Libanon fort - auch jenseits der bisher ins Visier genommenen Hisbollah-Hochburgen.

Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

Angesichts der Bedrohung durch den Iran haben die USA die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Israel angekündigt. Auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden habe Verteidigungsminister Lloyd Austin die Lieferung einer THAAD-Batterie und die Entsendung eines Teams von US-Soldaten genehmigt, die das System steuern sollen, teilte das Pentagon am Sonntag mit.

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

Bundesverkehrsminister Volker Wissing  (FDP) fordert die Bundesländer auf, in ausreichendem Maße in die Verkehrswege zu investieren. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bund überlege derzeit, ob er seine Fernstraßen und Schienen über einen Strukturfonds nachhaltiger finanzieren könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", betonte Wissing.