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Wagenknecht bestätigt Pläne für Parteigründung

POLITIK 20.10.2023

Wagenknecht bestätigt Pläne für Parteigründung / Foto: © AFP

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat bei einer Lesung in Halle die Pläne für ihre Parteigründung bestätigt. "Ich spüre, dass es ganz viele gibt, die sich eigentlich von keiner Partei mehr vertreten fühlen", sagte Wagenknecht laut Mitteldeutschem Rundfunk am Donnerstagabend. Die neue Partei solle die politische Leerstelle füllen, die durch schlechte Wahlergebnisse der Linken entstanden sei und der Demokratie nicht gut tue.

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Wagenknecht sieht sich dabei als Alternative zur AfD: Es gehe um "eine seriöse Adresse, die nicht nur Protest artikuliert, sondern auch Konzepte hat, wie man es besser machen kann", betonte die 54-Jährige. "Das würde unserem Land und der Demokratie und vor allem auch der Möglichkeit, die Politik zu verändern, unbedingt gut tun."

Die ehemalige Linken-Fraktionsvorsitzende will am Montag in Berlin über die von ihr geplante Parteineugründung informieren. Dazu ist ein Termin in der Bundespressekonferenz geplant. Wagenknecht und ihre engeren Anhängerinnen und Anhänger in der Linken beraten seit Monaten über die Gründung einer neuen Partei. Ende September wurde als mögliche Vorstufe dazu am Amtsgericht Mannheim ein Verein namens "BSW - für Vernunft und Gerechtigkeit" angemeldet - das Kürzel soll für "Bündnis Sahra Wagenknecht" stehen.

Der Name sei nur vorläufig, erklärte Wagenknecht dazu am Donnerstag in Halle. Die Politikerin las dort aus ihrem Buch "Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm - für Gemeinsinn und Zusammenhalt".

Der Linken-Bundesvorstand hatte nach der Gründung des "BSW" einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Verein gefasst. Zudem beantragten inzwischen mehr als 50 Linken-Mitglieder mit Verweis auf die Pläne zur Parteigründung Wagenknechts Parteiausschluss. Die Pläne Wagenknechts zur Parteineugründung wurden von zahlreichen Linken-Politikerinnen und -Politikern scharf kritisiert.

P.Jones--TNT

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