Bundestag stimmt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken zu

The National Times - Bundestag stimmt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken zu

POLITIK 20.10.2023

Bundestag stimmt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken zu / Foto: © AFP/Archiv

Patientinnen und Patienten in Deutschland sollen sich künftig online über die medizinischen Stärken und Schwächen jeder einzelnen Klinik informieren können. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag das von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu vorgelegte Krankenhaus-Transparenzgesetz. Dieses sieht vor, dass ab Mai 2024 ein interaktiver Krankenhaus-Atlas digital zur Verfügung steht.

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"Patientinnen und Patienten haben ein Recht zu erfahren, was Kliniken leisten", erklärte Lauterbach anlässlich der Abstimmung im Parlament. "Mit dem interaktiven Klinik-Atlas machen wir die Qualität der Krankenhäuser transparenter und stärken so die individuelle Entscheidung der Patientinnen und Patienten." Diese Transparenz sei längst überfällig und werde nun im Verbund mit der "großen Krankenhausreform" geschaffen.

Geplant ist, dass künftig in einem Online-Portal ablesbar ist, welche Kliniken welche und wie viele Eingriffe anbieten. Zudem sollen unter anderem die Komplikationsraten veröffentlicht werden - also Angaben zu nicht vollständig geglückten Behandlungen. Patientinnen und Patienten können sich in dem Atlas außerdem über die personelle Ausstattung an Ärzten und Pflegekräften in einem Krankenhaus informieren.

Das Gesetz, das Ende September vom Kabinett beschlossen worden war, ist Teil der von Lauterbach angeschobenen Krankenhausreform. Diese zielt im Kern darauf ab, dass sich Kliniken künftig auf jene Eingriffe spezialisieren, die sie besonders gut beherrschen. Der Gesundheitsminister erhofft sich davon eine verbesserte Behandlungsqualität.

S.Arnold--TNT

Französische Regierung kündigt für Anfang 2015 verschärftes Einwanderungsgesetz an

Die neue französische Regierung will in den kommenden Monaten ein verschärftes Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Der Gesetzentwurf solle "Anfang 2025" ins Parlament eingebracht werden und sei unter anderem nötig, um "eine längere Haftdauer in Abschiebezentren" für als gefährlich eingestufte irreguläre Einwanderer zu ermöglichen, sagte Regierungssprecherin Maud Bregeon am Sonntag im Fernsehsender BMFTV.

Libanon: UN-Friedenstruppe erhebt neue Vorwürfe gegen israelische Armee

Im Libanon ist es bei israelischen Angriffen gegen die Hisbollah-Miliz offenbar erneut zu Zwischenfällen mit Soldaten der UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) gekommen. Am frühen Sonntagmorgen hätten zwei israelische Panzer das Haupttor einer Unifil-Stellung in der Gegend von Ramia zerstört, seien "gewaltsam" eingedrungen und 45 Minuten später wieder abgezogen, hieß es in einer Erklärung der Blauhelmtruppe. Israel führte unterdessen seine Angriffe im Libanon fort - auch jenseits der bisher ins Visier genommenen Hisbollah-Hochburgen.

Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

Angesichts der Bedrohung durch den Iran haben die USA die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Israel angekündigt. Auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden habe Verteidigungsminister Lloyd Austin die Lieferung einer THAAD-Batterie und die Entsendung eines Teams von US-Soldaten genehmigt, die das System steuern sollen, teilte das Pentagon am Sonntag mit.

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

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