Wagenknecht will am Montag über Parteigründung informieren

The National Times - Wagenknecht will am Montag über Parteigründung informieren

POLITIK 18.10.2023

Wagenknecht will am Montag über Parteigründung informieren / Foto: © AFP/Archiv

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will am Montag in Berlin über die von ihr geplante Parteineugründung informieren. Dazu ist ein Termin in der Bundespressekonferenz geplant, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem Umfeld Wagenknechts erfuhr. Weitere Angaben dazu wurden zunächst nicht gemacht. Zuerst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

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Wagenknecht und ihre engeren Anhänger in der Linken beraten seit Monaten über die Gründung einer neuen Partei. Ende September wurde als mögliche Vorstufe dazu am Amtsgericht Mannheim ein Verein namens "BSW - für Vernunft und Gerechtigkeit" angemeldet - das Kürzel soll für "Bündnis Sahra Wagenknecht" stehen.

Der Linken-Bundesvorstand hatte nach der Gründung des "BSW" einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Verein gefasst. Zudem beantragten inzwischen mehr als 50 Linken-Mitglieder mit Verweis auf die Pläne zur Parteigründung Wagenknechts Parteiausschluss.

Dem "Spiegel" zufolge will Wagenknecht am Montag zunächst die Gründung des "BSW"-Vereins öffentlich vorstellen. Dazu werde auch ein inhaltliches Dokument vorgestellt, eine Art Programmentwurf. Die bisherige Linken-Bundestagsabgeordnete wolle einen "klaren Ausblick" auf die Parteigründung geben, für die der Verein dienen soll. Ihren Austritt aus der Linken wolle Wagenknecht nach jetzigem Stand dort aber nicht bekannt geben - auch nicht ihren Austritt aus der Bundestagsfraktion.

F.Lim--TNT

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