Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu

The National Times - Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu

POLITIK 18.10.2023

Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundeswehr kann bis Ende Oktober 2024 weiter Sicherheitskräfte im Irak ausbilden und beraten. Der Bundestag stimmte am Mittwoch einer Fortsetzung der Ausbildungsmission zu. Das neue Mandat sieht weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen für die verschiedenen Missionen vor. Aktuell sind nur knapp 300 Männer und Frauen im Einsatz.

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Für den Verlängerungsantrag stimmten im Parlament in namentlicher Abstimmung 560 Abgeordnete, 108 votierten dagegen, vier enthielten sich. Das Bundeskabinett hatte die Fortsetzung Mitte September beschlossen. Der Einsatz der Bundeswehr sei weiter notwendig, um die irakischen Sicherheitskräfte zu befähigen, ein Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu verhindern, heißt es im Antrag der Bundesregierung.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Anti-IS-Einsatz, nachdem die Dschihadistenmiliz in Syrien und Teilen des Irak die Kontrolle übernommen hatte. Heute bildet die Bundeswehr in Bagdad vor allem militärisches Führungspersonal aus, im Norden des Landes unterhält die Truppe noch ein kleines Feldlager und berät die dortigen Sicherheitskräfte. In Jordanien ist die Luftwaffe stationiert, welche die internationale Allianz gegen den IS mit Tankflugzeugen unterstützt.

S.Lee--TNT

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Libanon: UN-Friedenstruppe erhebt neue Vorwürfe gegen israelische Armee

Im Libanon ist es bei israelischen Angriffen gegen die Hisbollah-Miliz offenbar erneut zu Zwischenfällen mit Soldaten der UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) gekommen. Am frühen Sonntagmorgen hätten zwei israelische Panzer das Haupttor einer Unifil-Stellung in der Gegend von Ramia zerstört, seien "gewaltsam" eingedrungen und 45 Minuten später wieder abgezogen, hieß es in einer Erklärung der Blauhelmtruppe. Israel führte unterdessen seine Angriffe im Libanon fort - auch jenseits der bisher ins Visier genommenen Hisbollah-Hochburgen.

Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

Angesichts der Bedrohung durch den Iran haben die USA die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Israel angekündigt. Auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden habe Verteidigungsminister Lloyd Austin die Lieferung einer THAAD-Batterie und die Entsendung eines Teams von US-Soldaten genehmigt, die das System steuern sollen, teilte das Pentagon am Sonntag mit.

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