Biden unterstützt Israel bei Besuch - Proteste nach Krankenhaus-Beschuss in Gaza
Inmitten des weltweiten Entsetzens über den Raketenbeschuss eines Krankenhauses im Gazastreifen hat US-Präsident Joe Biden am Mittwoch mit einem Besuch in Israel Unterstützung für den Verbündeten demonstriert, während in muslimischen Ländern tausende Menschen gegen Israel demonstrierten. Israel und die militanten Palästinenser machten sich gegenseitig für den Raketeneinschlag mit nach Hamas-Angaben mindestens 471 Toten verantwortlich. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte wie andere eine "sehr genaue" Aufklärung des Beschusses auf das Krankenhaus. Er traf Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi und sprach dabei auch über humanitäre Hilfe für die Zivilisten im Gazastreifen.
Die arabische Welt machte Israel geschlossen für den Beschuss des Krankenhauses verantwortlich. Selbst Verbündete Israels glauben den Versicherungen der israelischen Armee nicht, wonach eine fehlgeleitete Rakete der militanten Palästinensermiliz Islamischer Dschihad im Gazastreifen das Krankenhaus getroffen habe.
US-Präsident Biden stellte sich hingegen hinter die israelische Darstellung. "Auf Grundlage dessen, was ich gesehen habe, scheint es so, als sei es von der Gegenseite ausgeführt worden, nicht von euch", sagte Biden bei Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.
Israel legte nach eigenen Angaben "Beweise" für die Verantwortung des Islamischen Dschihad vor. Das israelische Radarsystem habe Raketen ausgemacht, die zu der Zeit der Explosion am Krankenhaus "von Terroristen" im Gazastreifen abgeschossen worden seien, und die Analyse der Flugbahn habe ergeben, dass diese Raketen "in der Nähe des Krankenhauses" abgefeuert worden seien, sagte Armeesprecher Daniel Hagari. Die Armee veröffentlichte auch eine Audiodatei, die nach ihren Angaben ein Gespräch zwischen zwei Hamas-Mitgliedern wiedergibt, in dem die Verantwortung des Islamischen Dschihad erwähnt wird.
Der Islamische Dschihad bezichtigte Israel der "Lüge". Auch die im Gazastreifen herrschende Hamas machte Israel verantwortlich. Sie warf Washington vor, ein "Komplize dieser Massaker" Israels zu sein, indem US-Präsident Biden "blind" Israel und die israelische Version unterstütze.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums der Hamas starben durch den Beschuss des Krankenhauses Ahli Arab im Zentrum von Gaza mindestens 471 Menschen. Mehr als 300 weitere seien verletzt worden, teilte das Ministerium mit.
Im Iran versammelten sich am frühen Mittwochmorgen hunderte Demonstranten vor der britischen und der französischen Botschaft in Teheran und forderten den "Tod Englands und Frankreichs", wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Mehrere tausend Menschen kamen auf einem Platz der iranischen Hauptstadt zusammen, um ihre Wut über den tödlichen Angriff zum Ausdruck zu bringen, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Irans Präsident Ebrahim Raisi rief einen Tag der Trauer aus. Teheran forderte zudem arabische Staaten, die Beziehungen zu Israel unterhalten, auf, diese abzubrechen.
Die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz im Libanon erklärte den Mittwoch zu einem "Tag des Zorns". In Beirut demonstrierten hunderte Menschen vor der US-Botschaft und skandierten "Tod für Amerika" und "Tod für Israel". In Tunesien protestierten tausende Menschen vor der französischen Botschaft gegen die Unterstützung Israels durch westliche Länder.
In Jordanien demonstrierten tausende Menschen vor der israelischen Botschaft. Die Regierung hatte zuvor ein für Mittwoch geplantes Vierer-Gipfeltreffen mit US-Präsident Biden in Amman abgesagt. Ein solches Treffen werde stattfinden, "wenn die Entscheidung getroffen wurde, diesen Krieg zu beenden und den Massakern ein Ende zu setzen", erklärte der jordanische Außenminister Ayman Safadi. An dem Treffen sollten ursprünglich Biden, der jordanische König Abdullah II., Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi sowie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teilnehmen, um über die humanitäre Notlage der Zivilisten im Gazastreifen zu sprechen.
Bundeskanzler Scholz sicherte bei seinem Besuch in Kairo der Zivilbevölkerung im Gazastreifen die Fortsetzung der humanitären Hilfe aus Deutschland zu. "Wir lassen die Menschen nicht alleine", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem ägyptischen Präsidenten al-Sisi. Zugleich verurteilte Scholz erneut "aufs Schärfste" den Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel.
Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden auch mehrere Bundesbürger bei dem Hamas-Angriff getötet. Ein Außenamtssprecher teilte mit, "dass nach unserer Erkenntnis wir leider von einer einstelligen Zahl deutscher Staatsangehöriger ausgehen müssen, die dem Hamas-Terror zum Opfer gefallen sind". Nähere Angaben machte er zunächst nicht.
Die Hamas hatte am 7. Oktober einen Großangriff auf Israel gestartet und dort nach israelischen Angaben mehr als 1400 Menschen getötet und knapp 200 weitere Menschen entführt, darunter auch Deutsche. Die israelische Armee nahm den Gazastreifen seither unter Dauerbeschuss und bereitet zudem eine Bodenoffensive vor. Die Zahl der Todesopfer durch israelische Angriffe stieg nach Angaben der Hamas bis Mittwoch auf fast 3500. Mehr als eine Million Menschen aus dem Norden flüchteten bereits in den Süden des Gazastreifen, die humanitäre Lage gilt als katastrophal.
F.Hammond--TNT