Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

The National Times - Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

POLITIK 17.10.2023

Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel betont, dass Antisemitismus "in Deutschland keinen Platz" habe. "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk", sagte der Kanzler am Dienstag nach einem Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. Mit Blick auf Israel-feindliche Demonstrationen in Deutschland fügte er hinzu: "Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich. Es ist verboten und wird bestraft."

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Scholz sicherte Israel zudem die uneingeschränkte Solidarität des deutschen Volkes zu: "Die Sicherheit Israels und seiner Bürgerinnen und Bürger ist deutsche Staatsräson", betonte er. "Unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung macht es uns zu unserer Aufgabe, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen." Entsprechend dieser Maxime handele die Bundesregierung, der Bundestag unterstütze dies parteiübergreifend, betonte Scholz.

Der Besuch des Kanzlers erfolgte zehn Tage nach dem Angriff der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel.

A.Robinson--TNT

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Am Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg nimmt zum ersten Mal seit zwei Jahren auch der Chefdiplomat Großbritanniens teil. Wie das britische Außenministerium in London mitteilte, wird sich Ressortchef David Lammy mit den 27 Außenministern der EU über den Nahost-Konflikt und den Ukraine-Krieg austauschen. Die Einladung an Lammy hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem kürzlich erfolgten Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer in Brüssel ausgesprochen.

Schweden fordert von EU Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrorgruppe

Nach mehreren Angriffen auf israelische Einrichtungen in Schweden hat die Regierung des Landes die EU aufgerufen, die iranischen Revolutionsgarden offiziell als Terrororganisation einzustufen. "Wir wollen, dass Schweden mit anderen EU-Staaten ernstzunehmend auf die unglaublich problematische Verbindung zwischen dem Korps der Islamischen Revolutionsgarden und seiner zerstörerischen Rolle in der (Nahost-)Region, aber auch seinen eskalierenden Taten in einigen europäischen Ländern, darunter Schweden, vorgeht", sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson am Sonntag der Zeitung "Expressen".

Trump bringt Einsatz der Armee gegen "radikale linke" US-Bürger ins Spiel

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat einen Einsatz der US-Armee gegen "radikale Linke" im Land ins Spiel gebracht. "Ich denke, das größere Problem ist der Feind von Innen, nicht einmal die Leute, die hierhergekommen sind und unser Land zerstört haben", sagte Trump am Sonntag dem Sender Fox News mit Blick auf angeblich massenhaft einreisende kriminelle Migranten.

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