The National Times - Bundeskanzler Scholz reist nach Israel

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Bundeskanzler Scholz reist nach Israel

POLITIK 17.10.2023

Bundeskanzler Scholz reist nach Israel / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Dienstag nach Israel. Er will mit dem Besuch nach eigenen Worten "die Solidarität mit Israel" nach dem Angriff der im Gazastreifen herrschenden Hamas zum Ausdruck bringen und "konkrete praktische Fragen" wie die Sicherheitslage im Land und die Organisation humanitärer Hilfe besprechen. Zudem solle es darum gehen, wie verhindert werden könne, dass sich der Konflikt auch auf andere Regionen wie den Norden Israels ausweite.

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Scholz ist der erste Regierungschef, der nach dem Großangriff der Hamas am 7. Oktober nach Israel reist. Am vergangenen Freitag hatte bereits Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) das Land besucht und unter anderem Gespräche mit Angehörigen deutscher Hamas-Geiseln geführt. Nach seinem Besuch in Israel will der Bundeskanzler weiter nach Ägypten reisen.

F.Morgan--TNT

Nato-Generalsekretär Rutte reist zu Treffen mit Pistorius nach Deutschland

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte reist zu einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Deutschland. Nach Nato-Angaben wird Rutte am Montag gemeinsam mit Pistorius das neue Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses für die Ukraine-Hilfe in Wiesbaden besichtigen. Dessen Einrichtung hatte Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg beim Nato-Gipfel im Juli verkündet.

Chefs der Geheimdienste äußern sich in öffentlicher Anhörung im Bundestag

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). Bei der Veranstaltung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) werden sich Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Trump-Auftritt in Kalifornien: Bewaffneter Mann nahe Veranstaltungsort festgenommen

Am Rande eines Wahlkampfauftritts des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Kalifornien ist ein bewaffneter Mann festgenommen worden. Der 49-Jährige sei am Samstag an einem Kontrollpunkt nahe dem Kundgebungsort in Coachella gestoppt worden, teilte das Büro des Sheriffs von Riverside County am Sonntag mit. Demnach hatte der Mann ein Gewehr, eine geladene Pistole und ein großes Magazin bei sich. Er kam auf Kaution frei.

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Parallel zu Chinas großangelegtem Militärmanöver rund um Taiwan hat die chinesische Küstenwache vier Flotten zu "Inspektionen" ausgesandt. Die Flotten 2901, 1305, 1303 und 2102 führten "Gesetzesvollstreckungsinspektionen in den Gewässern rund um die Insel Taiwan" aus, teilte Küstenwachensprecher Liu Dejun am Montag mit. Die Einsätze geschähen "im Einklang mit dem auf dem Ein-China-Grundsatz basierenden Gesetz".

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