Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas

The National Times - Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas

POLITIK 17.10.2023

Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas beraten die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag (ab 17.30 Uhr) über eine gemeinsame Linie. Bei dem virtuellen Sondergipfel sollen die Staats- und Regierungschefs über eine "klare, geeinte Vorgehensweise" verhandeln, wie aus der Einladung von EU-Ratspräsident Charles Michel an die Mitgliedsländer hervorgeht. Demnach soll es unter anderem um mögliche Vermittlungen in dem Konflikt gehen.

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Ziel der EU müsse es sein, humanitäre Hilfe zu leisten und eine regionale Eskalation des Konflikts zu vermeiden, erklärte Michel. Die Staatschefs sollen zudem über den Schutz europäischer Bürgerinnen und Bürger vor Ort und die Aufnahme erwarteter Flüchtlinge aus der Region beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Medienberichten zufolge am Dienstag nach Israel und könnte seinen europäischen Kollegen von der Situation vor Ort berichten.

F.Jackson--TNT

Nato-Generalsekretär Rutte reist zu Treffen mit Pistorius nach Deutschland

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte reist zu einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Deutschland. Nach Nato-Angaben wird Rutte am Montag gemeinsam mit Pistorius das neue Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses für die Ukraine-Hilfe in Wiesbaden besichtigen. Dessen Einrichtung hatte Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg beim Nato-Gipfel im Juli verkündet.

Chefs der Geheimdienste äußern sich in öffentlicher Anhörung im Bundestag

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). Bei der Veranstaltung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) werden sich Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Trump-Auftritt in Kalifornien: Bewaffneter Mann nahe Veranstaltungsort festgenommen

Am Rande eines Wahlkampfauftritts des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Kalifornien ist ein bewaffneter Mann festgenommen worden. Der 49-Jährige sei am Samstag an einem Kontrollpunkt nahe dem Kundgebungsort in Coachella gestoppt worden, teilte das Büro des Sheriffs von Riverside County am Sonntag mit. Demnach hatte der Mann ein Gewehr, eine geladene Pistole und ein großes Magazin bei sich. Er kam auf Kaution frei.

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Parallel zu Chinas großangelegtem Militärmanöver rund um Taiwan hat die chinesische Küstenwache vier Flotten zu "Inspektionen" ausgesandt. Die Flotten 2901, 1305, 1303 und 2102 führten "Gesetzesvollstreckungsinspektionen in den Gewässern rund um die Insel Taiwan" aus, teilte Küstenwachensprecher Liu Dejun am Montag mit. Die Einsätze geschähen "im Einklang mit dem auf dem Ein-China-Grundsatz basierenden Gesetz".