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Russischer Präsident Putin besucht am Mittwoch China

POLITIK 16.10.2023

Russischer Präsident Putin besucht am Mittwoch China / Foto: © POOL/AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin kommt am Mittwoch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking zusammen. Putin werde mit Xi am Rande des internationalen Forums zum Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße Gespräche führen, teilte der Kreml am Montag mit. "Die Staatsoberhäupter werden freundlich und offen dringende Probleme der bilateralen praktischen Zusammenarbeit und der internationalen Agenda besprechen", erklärte Kreml-Berater Juri Uschakow laut russischen Nachrichtenagenturen.

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Putin, der mit einer Wirtschaftsdelegation nach China reist, soll auch auf dem Forum sprechen, "direkt nach Präsident Xi Jinping", wie Uschakow betonte. Es ist Putins erster China-Besuch seit dem Beginn der russischen Ukraine-Offensive im Februar 2022.

Vor dem Hintergrund massiver westlicher Sanktionen bemüht sich Moskau derzeit um eine Stärkung der wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Peking. Bei einem Besuch von Chinas Präsident Xi in Moskau im März hatten die beiden Staatschefs Einigkeit demonstriert.

S.Lee--TNT

Nato-Generalsekretär Rutte reist zu Treffen mit Pistorius nach Deutschland

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte reist zu einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Deutschland. Nach Nato-Angaben wird Rutte am Montag gemeinsam mit Pistorius das neue Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses für die Ukraine-Hilfe in Wiesbaden besichtigen. Dessen Einrichtung hatte Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg beim Nato-Gipfel im Juli verkündet.

Chefs der Geheimdienste äußern sich in öffentlicher Anhörung im Bundestag

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). Bei der Veranstaltung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) werden sich Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Trump-Auftritt in Kalifornien: Bewaffneter Mann nahe Veranstaltungsort festgenommen

Am Rande eines Wahlkampfauftritts des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Kalifornien ist ein bewaffneter Mann festgenommen worden. Der 49-Jährige sei am Samstag an einem Kontrollpunkt nahe dem Kundgebungsort in Coachella gestoppt worden, teilte das Büro des Sheriffs von Riverside County am Sonntag mit. Demnach hatte der Mann ein Gewehr, eine geladene Pistole und ein großes Magazin bei sich. Er kam auf Kaution frei.

China startet parallel zu Militärmanöver Küstenwachen-Inspektionen rund um Taiwan

Parallel zu Chinas großangelegtem Militärmanöver rund um Taiwan hat die chinesische Küstenwache vier Flotten zu "Inspektionen" ausgesandt. Die Flotten 2901, 1305, 1303 und 2102 führten "Gesetzesvollstreckungsinspektionen in den Gewässern rund um die Insel Taiwan" aus, teilte Küstenwachensprecher Liu Dejun am Montag mit. Die Einsätze geschähen "im Einklang mit dem auf dem Ein-China-Grundsatz basierenden Gesetz".

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