Schwelling und Haggenmüller als Grünen-Vorsitzende in Baden-Württemberg bestätigt

The National Times - Schwelling und Haggenmüller als Grünen-Vorsitzende in Baden-Württemberg bestätigt

POLITIK 14.10.2023

Schwelling und Haggenmüller als Grünen-Vorsitzende in Baden-Württemberg bestätigt / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen-Politiker Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller führen auch künftig den Landesverband der Partei in Baden-Württemberg. Auf einem Landesparteitag in Weingarten wurden beide am Samstag in ihren Ämtern bestätigt. Schwelling erhielt bei der Abstimmung 74,4 Prozent der Stimmen, Haggenmüller kam auf 95 Prozent.

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Beide stehen seit Ende 2021 an der Spitze der Landespartei. Die Grünen regierten mit ihrem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg seit 2011 zunächst mit der SPD, seit sieben Jahren bilden sie eine Koalition mit der CDU. In dem Bundesland wird turnusgemäß 2026 ein neuer Landtag gewählt.

S.Mitchell--TNT

China macht Anspruch auf Taiwan mit großangelegtem Militärmanöver deutlich

Mit einem Militärmanöver und Inspektionen der Küstenwache rund um Taiwan macht China seinen Anspruch auf die Insel auf drastische Weise deutlich. Im Rahmen des Manövers seien rund um Taiwan chinesische Marineschiffe und Kampfflugzeuge im Einsatz, teilte das Verteidigungsministerium in Peking am Montag mit. Die chinesische Küstenwache entsandte zudem mehrere Flotten für Inspektionen in den Gewässern. Taiwan verurteilte Chinas Maßnahmen als "irrationales und provozierendes Verhalten".

Nato-Generalsekretär Rutte reist zu Treffen mit Pistorius nach Deutschland

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte reist zu einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Deutschland. Nach Nato-Angaben wird Rutte am Montag gemeinsam mit Pistorius das neue Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses für die Ukraine-Hilfe in Wiesbaden besichtigen. Dessen Einrichtung hatte Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg beim Nato-Gipfel im Juli verkündet.

Chefs der Geheimdienste äußern sich in öffentlicher Anhörung im Bundestag

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). Bei der Veranstaltung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) werden sich Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Trump-Auftritt in Kalifornien: Bewaffneter Mann nahe Veranstaltungsort festgenommen

Am Rande eines Wahlkampfauftritts des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Kalifornien ist ein bewaffneter Mann festgenommen worden. Der 49-Jährige sei am Samstag an einem Kontrollpunkt nahe dem Kundgebungsort in Coachella gestoppt worden, teilte das Büro des Sheriffs von Riverside County am Sonntag mit. Demnach hatte der Mann ein Gewehr, eine geladene Pistole und ein großes Magazin bei sich. Er kam auf Kaution frei.