The National Times - Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien

The National Times - Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema

Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema

POLITIK 13.10.2023

Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag nach Albanien zu einem Treffen mit den Regierungschefs der Westbalkanländer. Im Zentrum des Treffens in der Hauptstadt Tirana gehe es um "die weitere Integration der Westbalkanregion in den EU-Binnenmarkt sowie um den ökologischen und digitalen Wandel im Westbalkan", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag. Er ging davon aus, dass der jüngst eskalierte Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo am Rande des Treffens eine Rolle spielen wird.

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An dem Regionalgipfel im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses (ab 11.00 Uhr) nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Gegen 17.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Scholz, von der Leyen und dem albanischen Ministerpräsident Edi Rama geplant.

Es ist bislang unklar, ob auch der serbische Präsident Aleksandar Vucic an dem Treffen teilnimmt. Ende September hatte sich im Nordkosovo der schwerste Zwischenfall in der Region seit Jahren ereignet. Bei dem Angriff auf eine Polizei-Patrouille war ein Polizist getötet worden. Später verschanzten sich etwa 30 bewaffnete Männer in einem Kloster in dem Dorf Banjska. Drei bewaffnete Serben wurden bei Schusswechseln mit der Polizei getötet.

Serbien hatte daraufhin seine Truppen an der Grenze zum Kosovo massiv verstärkt. Die serbische Armee habe inzwischen ihre Präsenz dort zwar reduziert, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Notwendig sei aber weiter "eine Deeskalation und die Rückkehr zum politischen Prozess".

T.Ward--TNT

Vorwürfe zu Propaganda-Drohnen: Südkorea "bereit" für Reaktion auf Nordkorea

Angesichts nordkoreanischer Drohungen im Zusammenhang mit angeblichen südkoreanischen Propagandadrohnen hat Südkorea erklärt, es sei "vollständig bereit" auf nordkoreanische Angriffe zu reagieren. "Unser Militär beobachtet die Situation sehr genau und ist auf die Provokationen des Nordens vorbereitet", sagte der Sprecher des südkoreanischen Generalstabs Lee Seong Joon am Montag. Nordkorea hatte Seoul vorgeworfen, mehrfach Drohnen mit Propaganda-Flugblättern in den Luftraum über Pjöngjang geschickt zu haben.

Faeser warnt vor russischen Geheimdienst-Aktivitäten in Deutschland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor zunehmenden Gefahren durch russische Geheimdienst-Aktivitäten in Deutschland gewarnt. "Wir sehen, dass Putins Regime immer aggressiver agiert", sagte Faeser dem Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Montag. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter warnte in diesem Zusammenhang auch vor Gewalttaten: "Sabotage und gezielte Mordanschläge sind deshalb wahrscheinlich", sagte er ebenfalls dem "Handelsblatt".

SPD-Generalsekretär Miersch ruft Bundestagswahl zur "Richtungsentscheidung" aus

Der neue Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, hat die Bundestagswahl im kommenden Jahr zur "Richtungsentscheidung" deklariert. "Wir wollen auch sehr deutlich zeigen, dass die Bundestagswahl eine Richtungsentscheidung wird", sagte Miersch am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Die Bürgerinnen und Bürger werden sich entscheiden müssen", sagte er mit Blick auf die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik und den Umgang mit der Schuldenbremse.

China macht Anspruch auf Taiwan mit großangelegtem Militärmanöver deutlich

Mit einem Militärmanöver und Inspektionen der Küstenwache rund um Taiwan macht China seinen Anspruch auf die Insel auf drastische Weise deutlich. Im Rahmen des Manövers seien rund um Taiwan chinesische Marineschiffe und Kampfflugzeuge im Einsatz, teilte das Verteidigungsministerium in Peking am Montag mit. Die chinesische Küstenwache entsandte zudem mehrere Flotten für Inspektionen in den Gewässern. Taiwan verurteilte Chinas Maßnahmen als "irrationales und provozierendes Verhalten".