Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel ab

The National Times - Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel ab

POLITIK 12.10.2023

Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel ab / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Lage in Israel ab (09.00 Uhr). Nach der Rede des Kanzlers folgt eine anderthalbstündige Debatte zu dem Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel. Die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie CDU/CSU wollen in einem gemeinsamen Entschließungsantrag fordern, Israel "volle Solidarität und jedwede Unterstützung zu gewähren".

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Die Hamas hatte am Samstag vom Gazastreifen aus tausende Raketen auf Israel abgefeuert, gleichzeitig waren hunderte Kämpfer in den Süden Israels eingedrungen. Mehr als 1200 Menschen wurden in Israel getötet. Schon am Mittwoch hatte der Bundestag zum Auftakt seiner Plenarsitzung mit einer Schweigeminute der Opfer gedacht.

A.Davey--TNT

Vorwürfe sexueller Gewalt gegen Abbé Pierre: Vatikan schon 1959 informiert

Der Vatikan war nach Hinweisen aus französischen Archiven schon deutlich früher als bislang bekannt über das problematische Verhalten des katholischen Geistlichen Abbé Pierre informiert, dem kürzlich zwei Dutzend Frauen sexuelle Gewalt vorgeworfen hatten. Bereits 1959 hatte demnach der Vatikan dem Geistlichen befohlen, eine geplante Reise nach Kanada abzusagen. Dies geht aus einem Schreiben der apostolischen Nuntiatur an die französische Bischofskonferenz hervor, das sich in dem seit kurzem zugänglichen kirchlichen Archiv in Issy-les-Moulineaux findet.

Waffenlieferungen an Russland: EU-Länder beschließen neue Sanktionen gegen Iran

Wegen der iranischen Waffenlieferungen an Russland haben die EU-Außenminister neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Sie stimmten am Montag in Luxemburg für die Strafmaßnahmen, die sich unter anderem gegen iranische Fluggesellschaften und Rüstungshersteller richten, die Drohnen und Raketen an Russland geliefert haben sollen. Die russische Armee setzt im Angriffskrieg in der Ukraine regelmäßig iranische Schahed-Drohnen ein.

Hisbollah setzt Beschuss Israels nach tödlichem Drohnenangriff fort

Nach dem tödlichen Drohnenangriff der libanesischen Hisbollah auf einen Ausbildungsstützpunkt des israelischen Militärs hat die vom Iran unterstützte Miliz ihre Angriffe auf Israel fortgesetzt. Das israelische Militär fing nach eigenen Angaben am Montag mehrere Geschosse aus dem Libanon ab, in mehreren israelischen Orten wurde Luftalarm ausgelöst. Die Hisbollah erklärte, sie habe einen Marinestützpunkt in der Nähe der nordisraelischen Küstenstadt Haifa sowie eine Militärkaserne in Zentralisrael angegriffen.

Hacker attackieren E-Mail-Server von Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde

Hacker haben den E-Mail-Server der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) attackiert. Nach Angaben der Organisation vom Montag deuten die bisherigen Informationen "auf staatlich-russische Akteure als Urheber" hin. Der Fachverband sieht diesen Angriff demnach gemeinsam mit seiner Einstufung als "extremistische Organisation" in Russland als Teil der hybriden Bedrohungen Russlands gegen Deutschland an.