Nach Hamas-Großangriff: Notstandsregierung in Israel gebildet

The National Times - Nach Hamas-Großangriff: Notstandsregierung in Israel gebildet

POLITIK 11.10.2023

Nach Hamas-Großangriff: Notstandsregierung in Israel gebildet / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel ist dort eine Notstandsregierung gebildet worden. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und der Oppositionspolitiker Benny Gantz einigten sich am Mittwoch auf eine gemeinsame "Notstandsregierung und auf ein Kriegskabinett", wie sie in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten. Oppositionsführer Jair Lapid schloss sich nicht an, ihm werde aber ein Sitz in dem neuen Kabinett freigehalten.

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Dem dreiköpfigen "Kriegskabinett" sollen Netanjahu, Gantz und Verteidigungsminister Joav Gallant angehören. Ex-Armeechef Gadi Eisenkot, der ebenfalls Oppositionsmitglied ist, sowie der Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, fungierten als Beobachter, hieß es in der Erklärung. Netanjahus rechtsextreme und ultrareligiöse Koalitionspartner verbleiben demnach ebenfalls in der Regierung.

Netanjahu stimmte laut der Erklärung zudem zu, die umstrittene Justizreform der rechtsreligiösen Regierung auf Eis zu legen, die monatelange Massenproteste ausgelöst hatte. "Während des Krieges werden keine Gesetzesvorlagen oder von der Regierung unterstützte Anträge, die nichts mit dem Krieg zu tun haben, eingebracht", hieß es.

Nach dem folgenschwersten Angriff auf Israel seit seiner Staatsgründung vor 75 Jahren durch die radikalislamische Hamas hatte Netanjahu den Oppositionsspitzen am Samstag den Eintritt in eine Notstandsregierung angeboten. Zuvor hatte sich das Kabinett einstimmig dafür ausgesprochen.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition nötig sei, um schnellstmöglich wichtige politische und militärische Entscheidungen für die Verteidigung des Landes durchzusetzen.

J.Sharp--TNT

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